Finian Cunningham

Der britische Premierminister Boris Johnson zeigte diese Woche sein wahres Gesicht, als er den Zusammenbruch der europäischen Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran anführte. Außerdem war es erbärmlich offensichtlich, dass Johnson sich US-Präsident Donald Trump anbiederte.

Seit die clowneske Figur von "Boris" im Juli die Downing Street übernahm, war es vorhersehbar, dass der glücklose Johnson und seine wackeligen Brexit-Ambitionen ihn immer abhängiger vom amerikanischen Präsidenten machen würden, um ein Post-Brexit-Handelsabkommen mit den USA auszuhandeln. Das wiederum würde bedeuten, dass Johnson kriecherischer ist, als die britischen Führer normalerweise sind, wenn sie sich dem Weißen Haus und seinen außenpolitischen Zielen unterordnen.

Diese Woche bestätigten sich die Vorhersagen von Johnsons Kotau vor Trump, als er dem Atomabkommen mit dem Iran in den Rücken fiel. Auf dem Weg zur UNO-Generalversammlung in New York erklärte er es zu einem "schlechten Geschäft".

Das war eine außerordentliche Kehrtwende Großbritanniens, das bisher den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), so der offizielle Name des Atomabkommens, gemeinsam mit Deutschland, Frankreich und der Europäischen Union sowie Russland und China mitgetragen hatte. Das Abkommen wurde 2015 von allen oben genannten und den Vereinigten Staaten von Amerika unterzeichnet mit dem Ziel, die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufzuheben und dafür die Einschränkungen seines Atomprogramms zu bekommen.

Als Johnson britischer Außenminister (2016-18) war, unterstützte er den JCPOA in Übereinstimmung mit dem europäischen Block, Russland und China. Bis zu dieser Woche waren es die Vereinigten Staaten von Amerika, die sich allein dem internationalen Konsens widersetzt hatten, nachdem Trump im Mai letzten Jahres einseitig die Unterzeichnung des von den Vereinten Nationen bestätigten Atomvertrags durch die USA zurückgezogen hatte.

Jetzt hat der Brite Johnson sein Gewicht hinter Trumps Austritt aus dem Abkommen gelegt. Für einen britischen Premierminister war es eine erstaunliche Wende in der Londoner Politik, das bahnbrechende Atomabkommen als "schlechtes Geschäft" zu bezeichnen. Die Briten haben den internationalen Konsens ernsthaft untergraben, indem sie Trumps Rhetorik, dass der JCPOA "das schlechteste Abkommen aller Zeiten" sei, was eine Neuverhandlung mit immer strengeren und weiter gefassten Beschränkungen für Teheran erforderte, unterstützten.

Johnsons gruseliger Charakter ist etwas, mit dem man sich näher beschäftigen sollte. Auf die Frage nach dem JCPOA auf dem Weg zur UNO sagte er: "Die Realität ist, wie Präsident Trump richtig sagte, dass er ein schlechtes Geschäft war. Er hatte viele Mängel. Der Iran hat sich in der Region als Unruhestifter erwiesen und verhält sich auch weiterhin als solcher. Wenn es ein schlechter Deal war - und ich bin bereit, das zu akzeptieren, er hatte viele, viele Fehler - dann lassen Sie uns einen besseren Deal machen. Und ich denke, es gibt einen Kerl, der ein besseres Geschäft machen kann und einen Mann, der versteht, wie man einen schwierigen Partner wie den Iran über die Linie bringt, und das ist der Präsident der Vereinigten Staaten."

Als könne er sich nicht genug einschmeicheln beschrieb Johnson Trump dann als "sehr, sehr brillanten Verhandlungsführer".

Und natürlich war Trump, der zerbrechliche Egomane, der er ist, von diesen süßen Worten entsprechend begeistert. Er lobte seinen "guten Freund" Johnson und nannte ihn "klug" und "einen Gewinner". (Trotz eines Höchstgerichtsurteils in dieser Woche in Großbritannien, das Johnson für die Suspendierung des Parlaments als Gesetzesbrecher und Betrüger sanktioniert.)

Für Washington ist der Sterling-Service, den Johnson anbietet, die Entflechtung des JCPOA in Übereinstimmung mit den Vorgaben des amerikanischen Präsidenten. Es ist ein Wunder, wie den USA und jetzt Großbritannien erlaubt wird, einseitig internationale Verpflichtungen auf der Grundlage falscher Behauptungen aufzuheben.

Am Tag nach Johnsons Sprungtricks für Trump war die Europäische Union als nächste dran, die Narren für die Amerikaner zu spielen.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland - die so genannte E3 - gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie den Iran wegen der Durchführung von Luftangriffen gegen die saudi-arabische Ölindustrie verurteilten. Johnson war am Tag zuvor zu diesem fragwürdigen Schluss gekommen, ohne Beweise zu liefern. Aus seinem Geschrei wurde klar, dass er keinerlei Beweise hatte, sondern lediglich den "höchstwahrscheinlich"-Schmäh Washingtons nachplapperte. Nun aber unterstützten auch die E3 die gleichen Anschuldigungen gegen den Iran, wieder ohne konkrete Details zur Unterstützung ihrer provokativen Behauptungen über die iranische Aggression vorzulegen.

Darüber hinaus war in ihrer gemeinsamen Erklärung auch deutlich zu erkennen, dass sich Frankreich und Deutschland deutlich in Richtung der US-amerikanischen und britischen Position bewegten, das Atomabkommen abzulehnen.

Die Stellungnahme lautete auszugsweise: "Wir bekräftigen unsere Überzeugung, dass es für den Iran an der Zeit ist, Verhandlungen über einen langfristigen Rahmen für sein Atomprogramm sowie über Fragen der regionalen Sicherheit, einschließlich seines Raketenprogramms und anderer Trägersysteme zu akzeptieren."

Zusätzlich Salz in die Wunden der Beleidigung reibend forderten die europäischen Länder den Iran auf, zur Diplomatie zurückzukehren und "auf die Wahl von Provokation und Eskalation zu verzichten".

Indem der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angel Merkel sich den US-amerikanischen, britischen und saudischen Dämonisierungen des Iran über die Angriffe auf die Ölindustrie am 14. September anschließen und nicht die Behauptungen der Houthi-Rebellen, sie seien verantwortlich und nicht der Iran, untersuchen, ebnen sie den Weg zum vollständigen Zusammenbruch des JCPOA.

Beachten Sie, wie ihre Forderung nach einem "längerfristigen Rahmen für das Atomprogramm des Iran" und der Überwachung des "Raketenprogramms des Iran" gleichbedeutend ist mit der Forderung von Trump, den JCPOA abzuschaffen und neu zu verhandeln. Zweifellos werden die dem Iran auferlegten Bedingungen noch lästiger und aufdringlicher sein, als sie es bereits im Rahmen des bestehenden Atomabkommens sind. Die Arglist und Doppelzüngigkeit, die hier von den Westmächten gezeigt wird, ist unfassbar.

Nach der gemeinsamen Erklärung Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands hat der iranische Präsident Hassan Rouhani die "haltlosen" Anschuldigungen gegen sein Land als "destruktiv" kritisiert.

Der Iran sagte, dass die jemenitischen Houthis nach vier Jahren unerbittlicher, vom Westen unterstützter saudischer Aggression gegen ihr Land jedes Recht auf Selbstverteidigung hätten. Anstatt den Iran zu belehren, sollte der britische Premierminister Boris Johnson aufhören, Waffen an Saudi-Arabien zu verkaufen, sagte der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif.

Bezeichnenderweise wurden in dieser Woche bei von den USA unterstützten saudischen Luftangriffen mindestens 20 Zivilisten im Jemen getötet, darunter sieben Mitglieder einer Familie, die Zuflucht in einer Moschee gesucht hatten. Doch Großbritannien, Frankreich und Deutschland "verurteilten" den Iran wegen Aggression und erklärten "Solidarität mit dem Königreich Saudi-Arabien".

Mit meisterhafter Doppelzüngigkeit sagten die Europäer, dass sie den JCPOA weiterhin unterstützen. Aber es ist offensichtlich, dass sie ihr Bestes tun, um das Abkommen zu hintertreiben.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Abbas Mousavi sagte über die gemeinsame europäische Erklärung: "Die Erklärung zeigt, dass die europäischen Parteien keine Stärke oder Willenskraft haben, um dem Mobbing der Vereinigten Staaten von Amerika zu begegnen."

Er sagte, dass sich der JCPOA seit dem Ausstieg Trumps im Mai 2018 aufgrund der "Lähmung" Europas in einer Sackgasse befunden hat.

Was Großbritanniens Boris Johnson getan hat, ist der Stimme seines Herrn in Washington zu gehorchen und die europäischen Lakaien in Trumps Pferch der Sabotage des Atomabkommens zu bringen. Es ist eine altehrwürdige Funktion des Butlers Großbritannien, den US-Interessen für die hegemoniale Kontrolle über europäische Angelegenheiten zu dienen.

Unglaublicherweise ist, angesichts all der Schäden und des Chaos, die Johnsons Brexit-Trümmer in Europa angerichtet haben, offenkundig, dass planlose europäische Führer sich noch immer von Uncle Sams Hofnarr in London zum Narren machen lassen.