Ayla Demirli

Seit langer Zeit ist Italien ein NATO- und EU-Mitgliedstaat. Trotzdem gab Italien erneut eine Ansicht bekannt, die sich fundamental von der offiziellen Linie der EU und NATO unterscheidet. Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini rechtfertigte die Angliederung der Krim an Russland und benannte die Geschehen in der Ukraine 2014 als Pseudorevolution, die von ausländischen Staaten finanziert worden sei.

Es ist nicht das erste Mal, dass Rom gegen den EU-Willen auftritt. Seit 2016 erkannten schon mehrere italienische Regionen, insbesondere Venetien, Ligurien und die Lombardei die Krim als Teil Russlands an, nach den Wahlen 2018 versprach der italienische Premierminister sogar, die Sanktionen rückgängig zu machen. Die Worte von Salvini sind sehr ernst zu nehmen, da er sich nicht auf lokaler Ebene äußerte, sondern in einem Interview mit der Washington Post.

Die Prophezeiung, dass die nächste italienische Regierung zu einer neuen Krise Europas wird, scheint sich zu bewahrheiten. Bemerkenswert ist, dass sich der Innenminister den amerikanischen Journalisten gegenüber prorussisch gab, während Rom seine Häfen für Rettungsboote schloss. Dadurch wird der italienische anti-Brüssel-Kurs immer nachdrücklicher betont.

Unabhängig von den Territorialstreitigkeiten zwischen der Ukraine und Russland soll das Interview als ein alarmierendes Signal an die EU betrachtet werden: Italien empört sich gegen die passive und nicht mehr zeitgemäße EU-Politik. Obwohl die Differenzen in Sachen Aufnahme von Flüchtlingen beigelegt wurden, ist das Thema afrikanische Migration bei weitem nicht erschöpft und kann als ein wirksames Druckmittel gegen die EU benutzt werden. Rom kann auf Aufhebung der Sanktionen gegen Russland beharren, weil sie der italienischen Wirtschaft sehr geschadet haben sollen. Dann kann Brüssel in schwere Bedrängnis geraten. Dass sehr viele in der EU die Ansprüche Italiens unterstützen werden, kann die Situation nur immer mehr erschweren.

27. Juli 2018