Philip Giraldi

Am Freitag veröffentlichte das Pentagon eine nicht geheime Zusammenfassung des National Defense Strategy Reports (Bericht über die nationale Verteidigungsstrategie) 2018. Am selben Tag lieferte Verteidigungsminister James Mattis vorbereitete Bemerkungen zum Dokument.

Die Lektüre der Zusammenfassung ist aufschlussreich, gelinde gesagt, und irgendwie beunruhigend, denn sie konzentriert sich sehr wenig auf die tatsächliche Verteidigung des Reiches und bezieht sich viel mehr auf offensive militärische Aktionen, die zur Förderung bestimmter umstrittener nationaler Interessen eingesetzt werden könnten. Gelegentlich wird´s sogar wahnhaft, wenn es um die Konsolidierung von "Gewinnen, die wir in Afghanistan, Irak, Syrien und anderswo erzielt haben" geht.

Manchmal sind Mattis' ergänzende "Bemerkungen" eher bombastisch als beruhigend, etwa wenn er warnt: "... diejenigen, die Amerikas Experiment in der Demokratie bedrohen würden: Wenn Sie uns herausfordern, wird es Ihr längster und schlimmster Tag sein." Er ging nicht genau darauf ein, wie die militärische Antwort auf das Hacken von E-Mails eines Politikers aussehen könnte, und man kann nur spekulieren, was exakt das Problem ist.

Einer der skurrilsten Aspekte des Berichts ist die atemberaubende Annahme, dass "Konkurrenten" einer möglichen militärischen Reaktion ausgesetzt werden sollten, wenn festgestellt wird, dass sie im Widerspruch zu den strategischen Zielen der US-Regierung stehen. Es ist weit entfernt vom altmodischen Verfassungskonzept, dass man bewaffnete Kräfte hat, um das Land gegen eine tatsächliche Bedrohung durch einen Angriff feindlicher Kräfte zu verteidigen, und bezieht stattdessen einen Präventivkrieg mit ein, was eindeutig einen Vorwand für fortlaufende Interventionen im Ausland darstellt.

Einige von Mattis Bemerkungen beziehen sich auf China und Russland. Er sagt: "Wir sehen uns wachsenden Bedrohungen durch revisionistische Mächte wie China und Russland gegenüber, Nationen, die eine Welt schaffen wollen, die mit ihren autoritären Modellen übereinstimmt, indem sie ein Vetorecht über die wirtschaftlichen, diplomatischen und sicherheitspolitischen Entscheidungen anderer Nationen ausüben." Es gibt allerdings keine Beweise dafür, dass eines der Länder "autoritäre Modelle" exportiert, und es gibt auch kein Veto gegen irgendetwas, das sie nicht als direkte und unmittelbare Bedrohungen wahrnehmen, die häufig von Washington inszeniert werden, das in lokale Streitigkeiten eingreift, die Tausende von Meilen von den US-Grenzen entfernt sind. Und wenn es darum geht, Modelle zu exportieren, wer betreibt das hartnäckiger als Washington?

In dem Bericht heißt es weiter, dass Russland und China und Schurkenregimes wie der Iran "... verstärkte Anstrengungen - bei denen es sich gerade noch nicht um bewaffnete Konflikte handelt - unternommen haben, indem sie den Druck auf neue Fronten ausdehnen, das Prinzip der Souveränität verletzen, Zweideutigkeiten ausnutzen und die Grenzen zwischen zivilen und militärischen Zielen bewusst verwischen". Da die Vereinigten Staaten von Amerika selbst in Libyen, im Irak und derzeit in Syrien zivile und militärische Verwirrung stiften, könnte die Behauptung ironisch gemeint sein.

Die erschreckendste Behauptung in der Zusammenfassung lautet wie folgt: "Nukleare Kräfte - die Modernisierung der Nuklearstreitkräfte beinhaltet die Entwicklung von Optionen, um den Zwangsstrategien der Konkurrenten entgegenzuwirken, die auf dem drohenden Einsatz von nuklearen oder strategischen nicht-nuklearen Angriffen beruhen." Das bedeutet, dass das Weiße Haus und das Pentagon sich die Option vorbehalten, Atomwaffen einzusetzen, auch wenn es keine unmittelbare oder existentielle Bedrohung gibt, solange es dafür einen "strategischen" Grund gibt. Was strategisch ist, würde durch den Präsidenten und Mattis definiert, während das Kriegsermächtigungsgesetz ("War Powers Act") Donald Trump erlaubt, legal einen Atomangriff auszuführen.

Was könnte das in der Praxis bedeuten? Im Jahr 2005 hatte Vizepräsident Dick Cheney "einen Notfallplan beantragt, der als Reaktion auf einen weiteren Terroranschlag vom Typ 9/11 auf die Vereinigten Staaten eingesetzt werden sollte ... [einschließlich] eines groß angelegten Luftangriffs auf den Iran, der sowohl konventionelle als auch taktische Atomwaffen einsetzt ... nicht davon abhängig, dass der Iran tatsächlich in den Terroranschlag gegen die Vereinigten Staaten verwickelt ist".

Der mögliche Einsatz von "Massenvernichtungswaffen" wurde auf die Geheimdienstinformationen hin angesprochen, wonach konventionelle Waffen nicht in der Lage sein würden, in die unterirdischen, befestigten Bereiche einzudringen, in denen sich angeblich die mutmaßlichen Kernwaffenanlagen des Iran befanden. Aber wie sich herausstellte, hatte der Iran kein Atomwaffenprogramm, und ihn anzugreifen wäre völlig unnötig gewesen. Einige andere neokonservative inspirierte Pläne, den Iran anzugreifen, beinhalteten auch eine nukleare Option für den Fall, dass der Iran tatsächlich die Frechheit besaß, sich gegen amerikanische höhere Gewalt zu wehren.

Pentagon-Planer erwarten offenbar ein weiteres Jahr, in dem Verteidigung gespielt wird, während weiterhin die Offensive läuft. Ein ungestümer und schlecht informierter Präsident ist eine Gefahr für uns alle, zumal er von Generälen als Berater umgeben ist, die für jedes Problem eine militärische Lösung sehen. Hoffentlich wird sich ein klügerer Beraterstab durchsetzen.