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Verbrechen gegen den Frieden? Na und? | |||||||||||||||||||||
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Washington,
Regime Change und Widerstand: Der schmutzige Krieg gegen
Syrien Tim Anderson
Obwohl jeder Krieg ausgiebig von Lügen und Täuschung Gebrauch macht, basiert der schmutzige Krieg gegen Syrien auf einem Maß an Desinformation, das seit Menschengedenken noch nicht gesehen wurde. Der britisch-australische Journalist Philip Knightley hat deutlich gemacht, dass Kriegspropaganda normalerweise ein deprimierend vorhersagbares Muster der Dämonisierung des feindlichen Führers beinhaltet; dann folgt die Dämonisierung des feindlichen Volks durch Gräuelgeschichten, ob sie nun wahr oder erfunden sind. (Knightley 2001). Und so wurde aus einem freundlichen Augenarzt mit dem Namen Bashar al-Assad der neue Teufel dieser Welt, und, den übereinstimmenden Berichten westlicher Medien zufolge, tat die syrische Armee nichts anderes, als vier Jahre lang Zivilisten zu töten.(1) Bis heute stellen sich viele Menschen den Syrienkonflikt als Bürgerkrieg vor, als einen Volksaufstand, oder als Variante eines internen Glaubenskrieges. Diese Mythen sind, in vielerlei Hinsicht, im Wesentlichen die Leistung der Großmächte, die in den vergangenen 15 Jahren eine Reihe von Regime Change-Operationen im Mittleren Osten durchgeführt haben, ausnahmslos unter falschen Vorwänden. Dieses Buch ist eine sorgfältige wissenschaftliche Arbeit, aber auch ein Plädoyer für das Recht des syrischen Volkes, seine Gesellschaftsform und das politische System selbst zu bestimmen. Diese Position befindet sich in Einklang mit internationalen Gesetzen und den Prinzipien der Menschenrechte, könnte jedoch westliche Empfindlichkeiten stören, sind wir doch an ein vermeintliches Vorrecht gewöhnt, intervenieren zu dürfen. Manchmal muss ich unverblümt werden, um diese Doppelzüngigkeit bloßzustellen. In Syrien haben die Großmächte versucht, ihre Beteiligung zu verbergen, indem sie Stellvertreterarmeen schickten, während sie gleichzeitig die syrische Regierung und ihre Armee dämonisierten, indem sie ihnen fortwährende Gräueltaten vorwarfen. Um dann behaupten zu können, dass sie das syrische Volk vor ihrer eigenen Regierung retten würden. Es opponierten wesentlich weniger Menschen im Westen gegen den Krieg in Syrien als gegen die Invasion des Irak, denn sie waren über seine wahre Natur getäuscht worden. Im Jahr 2011 hatte ich nur ein bescheidenes Verständnis von Syrien und seiner Geschichte. Jedoch war ich zutiefst misstrauisch, als ich Nachrichten über die Gewalt las, die in der südlichen Grenzstadt Daraa explodierte. Ich wusste, dass solche Gewalt (Heckenschützen, die auf Polizei und Zivilisten schossen, die Benutzung von halbautomatischen Waffen) nicht spontan aus Straßendemonstrationen heraus entsteht. Und ich war zutiefst misstrauisch gegenüber den Großmächten. Mein ganzes Leben lang wurden mir Lügen als Vorwände für Kriege erzählt. So entschloss ich mich, den syrischen Konflikt zu untersuchen. Ich las Hunderte von Büchern und Artikeln, schaute mir viele Videos an, und sprach mit so vielen Syrern wie es mir möglich war. Ich schrieb unzählige Artikel und besuchte zweimal Syrien während des Konfliktes. Dieses Buch ist das Ergebnis meiner Untersuchung. Schmutzige Kriege sind nicht neu. Der kubanische Nationalheld José Martí sagte einem Freund voraus, dass Washington versuchen würde, in Kubas Kampf um Unabhängigkeit von den Spaniern einzugreifen. Sie wollen einen Krieg provozieren, schrieb er 1889 um einen Vorwand zur Intervention zu bekommen, und, mit der Autorität eines Vermittlers und Garanten, das Land in Besitz nehmen . Es gibt nichts Erbärmlicheres in den Annalen der freien Völker, und auch kein kaltblütigeres Übel (Marti 1975: 53). Neun Jahre später, während des dritten Unabhängigkeitskrieges, zerstörte eine Explosion im Hafen von Havanna das Schlachtschiff USS Maine, tötete dabei 258 Marinesoldaten, und diente als Vorwand für eine Invasion der USA. Der darauffolgende Spanisch-Amerikanische Krieg entriss den Kubanern den Sieg und erlaubte den USA, die Kontrolle über die verbliebenen spanischen Kolonialterritorien zu übernehmen. Kubanisches Land wurde annektiert, und eine zutiefst kompromittierte Verfassung aufgezwungen. Es gab niemals einen Beweis dafür, dass die Spanier für die Sprengung der USS Maine verantwortlich gewesen sein könnten, und viele Kubaner glauben, dass die Nordamerikaner ihr eigenes Schiff gesprengt hätten. Das Denkmal in Havanna, das an diese Marinesoldaten erinnert, trägt immer noch die Inschrift: Den Opfern der Maine, die imperialer Unersättlichkeit geopfert wurden im Bestreben, sich der Insel Kuba zu bemächtigen (Richter 1998). Die USA hatten Dutzende von Interventionen im folgenden Jahrhundert in Lateinamerika gestartet. Ein besonders schmutziger Krieg wurde durch jene vom CIA unterstützten Freiheitskämpfer, in Wirklichkeit Söldner, die in Honduras ihre Basis hatten, gegen die Regierung der Sandinisten und gegen das Volk von Nicaragua in den 1980er Jahren geführt. Dieser Konflikt unterschied sich in seiner Vorgehensweise wenig vom Krieg in Syrien. In Nicaragua wurden mehr als 30.000 Menschen getötet. Der Internationale Gerichtshof (IGH) befand die USA schuldig, terroristische Angriffe gegen den kleinen zentralamerikanischen Staat geführt zu haben, und urteilten, dass die USA Nicaragua Entschädigung zu zahlen hätten (ICJ 1986). Washington ignorierte das Urteil. Mit dem Arabischen Frühling von 2011 nutzten die Großmächte die aufgeheizte politische Situation, um die Initiative zu übernehmen, und einen Islamistischen Winter zu erzwingen, indem sie die wenigen verbliebenen unabhängigen Staaten der Region angriffen. Sehr bald sahen wir die Zerstörung Libyens, jenes kleinen Landes mit dem höchsten Lebensstandard in Afrika. NATO-Bomben sowie ein Feldzug von Spezialkräften halfen Al-Kaida-Gruppen im Bodengefecht. Grundlage für die Intervention der NATO waren Lügen über aktuelle und bevorstehende Massaker, die angeblich ausgeführt oder geplant wurden durch die Regierung von Präsident Muammar al-Gaddafi. Diese Behauptungen führten schnell zu einer UN-Sicherheitsrats-Resolution, mit der zum Schutz von Zivilisten eine Flugverbotszone verhängt wurde. Wir wissen jetzt, wie Vertrauen hintergangen wurde, und dass die NATO-Mächte das begrenzte UN-Mandat missbrauchten, um die libysche Regierung zu stürzen (Mc Kinney 2012). Anschließend fand sich kein Beweis, dass Gaddafi jemals Massaker geplant, ausgeführt oder angedroht hätte, so wie es einer breiten Öffentlichkeit dargestellt wurde (Forte 2012). Geneviève Garrigos von Amnesty International Frankreich gab zu, dass es keine Beweise für die zuvor verbreiteten Behauptungen ihrer Organisation gab, Gaddafi habe schwarze Söldner eingesetzt, um Massaker auszuführen (Forte 2012; Edwards 2013). Alan Kuperman, der sich hauptsächlich auf nordamerikanische Quellen bezieht, führt die folgenden Punkte auf: Erstens war die Zerschlagung der meist islamistischen Aufstände im östlichen Libyen durch Gaddafi weit weniger tödlich als behauptet. Tatsächlich gab es Beweise dafür, dass er sich zurückgehalten hat, wahllos Gewalt anzuwenden. Die Islamisten selber waren von Anfang an bewaffnet. Spätere US-amerikanische Schätzungen gehen davon aus, dass von den nahezu eintausend Opfern der ersten sieben Wochen drei Prozent Frauen und Kinder waren (Kuperman 2015). Zweitens, als die Regierungskräfte kurz davorstanden, den Osten des Landes zurückzuerobern, intervenierte die NATO, wobei sie behauptete, dass sie ein bevorstehendes Massaker abwenden müsse. Zehntausende von Menschen starben nach der Intervention der NATO, verglichen mit jenen eintausend zuvor. Gaddafi hatte keine Vergeltung in Bengasi geschworen, und kein Beweis oder Motiv wurde gefunden für die Behauptung, er habe Massenmorde geplant (Kuperman 2015). Der Schaden war perfekt. Die NATO übergab das Land zerstrittenen Gruppen von Islamisten und westlich orientierten Liberalen. Eine relativ unabhängige Regierung wurde gestürzt, aber Libyen zerstört. Seit vier Jahren gibt es keine funktionierende Regierung, und die Gewalt hält an, während dieser Angriffskrieg gegen Libyen ungestraft blieb.(2) Zwei Tage bevor die NATO Libyen bombardierte, brach ein weiterer bewaffneter islamistischer Aufstand aus in Daraa, Syriens südlichster Stadt. Da jedoch dieser Aufstand mit Demonstrationen einer politischen Reformbewegung in Zusammenhang gebracht wurde, blieb seine wahre Natur verschleiert. Viele Menschen bemerkten gar nicht, dass dieselben Kräfte, die die Waffen lieferten nämlich Katar und Saudi-Arabien gleichzeitig gefälschte Nachrichten-Stories in ihren jeweiligen eigenen Medienkanälen Al Jazeera und Al Arabiya lancierten. Es gab auch noch weitere Gründe für die dauerhaften Mythen dieses Krieges. Viele westliche Beobachter, Liberale und Linke ebenso wie eher Konservative, schienen sich in ihrer eigenen Rolle als Retter eines fremden Volkes wohlzufühlen. Sie äußerten klare Meinungen über ein Land, von dem sie nur sehr wenig verstanden, stiegen dennoch ein in einen, wie es schien, gerechten Kampf gegen diesen neuen Diktator. Ausgestattet mit einem Sendungsbewusstsein und einem stolzen Selbstbild vergaß das westliche Publikum nur allzu gerne die Lügen früherer Kriege und ihres eigenen kolonialen Erbes. Ich würde sogar so weit gehen zu behaupten, dass sich die westliche Kultur im Allgemeinen im schmutzigen Krieg gegen Syrien ihrer besseren Traditionen entledigt hat: nämlich der Vernunft, der Aufrechterhaltung des ethischen Prinzips, und der Suche nach unabhängigen Beweisen in Zeiten von Konflikten. Stattdessen griffen sie auf ihre schlimmsten Traditionen zurück: nämlich auf das imperiale Vorrecht auf Intervention, unterstützt durch ein tief sitzendes rassistisches Vorurteil, sowie durch eine armselige Berücksichtigung der Geschichte ihrer eigenen Kulturen. Diese Mängel wurden verstärkt durch eine erbitterte Kampagne der Kriegspropaganda. Nachdem die Dämonisierung des syrischen Führers Bashar al-Assad begonnen hatte, wurde eine wahre Informationsblockade aufgebaut gegen alles, was die offizielle Erzählung vom Kriegsverlauf hätte untergraben können, nur sehr wenige differenzierte Ansichten über Syrien erschienen nach 2011, denn kritische Stimmen waren de facto geächtet. Unter diesem Eindruck begann ich mein Buch zu schreiben. Es ist eine Verteidigung Syriens, nicht in erster Linie an jene Kreise gerichtet, die völlig eingetaucht sind in die westlichen Mythen, sondern an jene, die sich mit diesen Mythen auseinandersetzen. Deshalb ist dies ein Quellenbuch und ein Beitrag zur Geschichte des Syrienkonflikts. Die westlichen Geschichten haben sich ins Maßlose gesteigert, und ich glaube, dass es verschwendete Zeit ist, sie nachsichtig zu behandeln. Ich denke das Beste ist, wir sprechen von den aktuellen Ereignissen, wie sie wirklich sind, und kümmern uns um die Verschleierungsmanöver später. Ich ignoriere die westlichen Mythen keineswegs tatsächlich enthält dieses Buch ja eine ganze Reihe von ihnen. Aber der Leitgedanke ist die Wirklichkeit des Krieges. Westliche Mythologie gründet auf der Idee des imperialen Vorrechtes. Sie fragt: was müssen wir tun, wenn es um die Probleme eines anderen Volkes geht. Das ist ein Ansatz, der weder auf internationalem Gesetz noch auf den Grundsätzen der Menschenrechte basiert. Die nächsten Schritte beinhalten eine Reihe von Fälschungen über die scheinbaren Gründe, den Charakter sowie die Ereignisse des Krieges. Die erste Behauptung zu Syrien lautete, dass die NATO-Staaten und die Golf-Monarchien eine säkulare und demokratische Revolution unterstützen würden. Als dies unglaubwürdig erschien, wurde die zweite Geschichte erfunden, nämlich dass sie die unterdrückte Mehrheit der sunnitischen Muslime vor dem sektiererischen Alawitischen-Regime retten müssten. Als dann die sektiererischen Verbrechen der regierungsgegnerischen Kräfte einer größeren Öffentlichkeit bekannt wurden, griff man als Vorwand zu der Behauptung, es handele sich hier um einen Schattenkrieg: Moderate Rebellen würden angeblich gegen die extremistischen Gruppen kämpfen. Deshalb sei eine westliche Intervention erforderlich, um diese moderaten Rebellen aufzubauen gegen die neue extremistischen Gruppe, die auf so mysteriöse Weise entstanden war, und die eine Bedrohung für die Welt darstellten. Das war die B-Geschichte. Zweifellos wird Hollywood noch viele Jahre Filme produzieren, die auf diesem Drehbuch aufbauen. Aber dieses Buch hält sich an die A-Geschichte. Stellvertreterarmeen von Islamisten, bewaffnet durch regionale Verbündete der USA (hauptsächlich Saudi-Arabien, Katar und die Türkei), infiltrieren eine politische Reformbewegung und schießen auf Polizisten und Zivilisten. Sie machen die Regierung dafür verantwortlich und fachen einen Aufstand an; sie versuchen, die syrische Regierung zu stürzen, und damit auch deren säkular-pluralistischen Staat. Dies folgt der offen erklärten Absicht der USA, einen Neuen Mittleren Osten zu erschaffen, in dem jedes Land der Region durch Reform, einseitige Entwaffnung oder direkten Staatsstreich unterworfen wird. Syrien war als nächstes Land an der Reihe, nach Afghanistan, dem Irak und Libyen. In Syrien würden die Stellvertreterarmeen von den vereinigten Kräften der Moslembruderschaft sowie von Saudi-Arabiens wahhabitischen Fanatikern gestellt. Trotz zeitweiliger Machtkämpfe zwischen diesen Gruppen und ihren Sponsoren teilen sie doch alle die gleiche salafistische Ideologie; sie stehen in Opposition zu säkularen oder nationalistischen Regimen und beabsichtigen die Errichtung eines religiösen Staates. Die Islamisten Washingtons trafen aber auf eine disziplinierte syrische Armee, die sich trotz zahlreicher Provokationen nicht aufgrund von konfessionellen Unterschieden auflöste. Außerdem hatte der syrische Staat starke Verbündete in Russland und dem Iran. Syrien wurde nicht zu einem zweiten Libyen. Die Gewalt ging in diesem langen Krieg aus westlicher Sicht von der syrischen Armee aus, die Zivilisten angreifen und töten würde. Aus syrischer Perspektive sahen die Menschen aber täglich Terroristenangriffe auf Städte und Stadtzentren, Schulen und Krankenhäuser, und Massaker durch NATO- Freiheitskämpfer an einfachen Menschen und erst dann die Gegenangriffe der Armee. Ausländische Terroristen wurden in einer Reihe von Städten durch Saudis und Kataris rekrutiert, um die lokalen Söldner zu unterstützen. Auch wenn die Terrorgruppen oft Opposition, Militante und Sunnitische Gruppen außerhalb von Syrien genannt werden, so hatte die politische Opposition innerhalb des Landes sich bereits zu Beginn des Jahres 2011 von den Islamisten losgesagt. Die Proteste wurden durch die Gewalt von der Straße vertrieben, und der größte Teil der Opposition (ohne die Moslem-Bruderschaft und Exilkreise) schlug sich auf die Seite des Staates und der Armee, wenn nicht sogar auf die Seite der herrschenden Baath-Partei. Die syrische Armee ging brutal gegen Terroristen vor, aber im Gegensatz zur westlichen Propaganda beschützte sie die Zivilbevölkerung. Die Islamisten traten nach allen Seiten brutal auf, und zwar ganz offen. Millionen von Binnenflüchtlingen haben bei der Regierung und der Armee Zuflucht gesucht, während andere außer Landes flohen. In einem erhofften Endspiel versuchten die Großmächte, den syrischen Staat zu entmachten oder, falls das fehlschlagen sollte, einen funktionsuntüchtigen Staat zu schaffen, oder aber auch seine Zerlegung in eine Anzahl von sektiererischen Ministaaten zu ermöglichen, um auf diese Weise die Achse der unabhängigen regionalen Staaten zu zerschlagen. Diese Achse besteht aus Hisbollah im Süd-Libanon und dem palästinensischen Widerstand, an der Seite von Syrien und dem Iran, den einzigen Staaten der Region ohne US-Militärbasis. Gerade kürzlich hat der Irak begonnen noch traumatisiert von der westlichen Invasion, den Massakern und der Besetzung sich der Achse anzuschließen. Und auch Russland hat begonnen, eine wichtige Rolle als Gegengewicht zu spielen. Die jüngste Geschichte und das Verhalten des Landes machen deutlich, dass weder Russland noch der Iran imperiale Ambitionen hegen, die auch nur im Entferntesten denen Washingtons und seiner Alliierten nahekommen. Alliierte, von denen verschiedene Mächte (Großbritannien, Frankreich und die Türkei) ehemalige koloniale Kriegsherren waren. Aus Sicht der Achse des Widerstandes bedeutet ein Sieg im schmutzigen Krieg gegen Syrien, dass die Region sich gegen die Großmächte zusammenschließen kann. Syriens erfolgreicher Widerstand würde den Beginn des Endes für Washingtons Neuen Mittleren Osten einläuten. Das ist im Wesentlichen die große Perspektive. Dieses Buch versucht die A-Geschichte zu dokumentieren und die B-Geschichte zu entlarven. Es tut dies durch die Rettung der besseren westlichen Traditionen: durch den Einsatz von Vernunft, durch das Einhalten von ethischen Prinzipien, und durch die Suche nach unabhängigen Beweisen im Fall eines Konfliktes. Ich hoffe, es erweist sich als nützliche Quelle. |
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Auszug aus dem Buch von Tim Anderson: Der schmutzige Krieg gegen Syrien Washington, Regime Change und Widerstand. In der deutschen Übersetzung von Jochen Mitschka und Hermann Ploppa. Marburg 2016 (> BESTELLEN). | |||||||||||||||||||||
erschienen am 27. Juli 2016 auf > Free21 > Artikel | |||||||||||||||||||||
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