Beobachter der Arabischen Liga verlässt die Syrien-Mission

Die Vereinigten Staaten von Amerika fordern, dass alle Beobachter das Land verlassen

Jason Ditz 

Der algerische Schriftsteller Anwar Malek, ein Mitglied des Beobachterteams der Arabischen Liga in Syrien, gab in einem Interview mit al-Jazeera bekannt, er habe die Mission verlassen und sagte, dass die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sie davon abgehalten hätten, unabhängig tätig zu sein.

Malek kritisierte auch General Mohammed al-Dabi, den sudanesischen Leiter der Mission, indem er sagte, dieser sei zu sehr darauf aus, einen „Mittelweg einzuhalten, um nicht die Behörden oder eine andere Seite zu verärgern,“ während er behauptete, dass Syrien vor einer wachsenden humanitären Katastrophe stehe.

Berichte von Reuters behaupten auch, dass ein zweites Mitglied der Mission, das nicht genannt werden wollte, damit droht, innerhalb von 24 Stunden zurückzutreten, und erwähnen ähnliche Beschwerden bezüglich der Vorgangsweise. 

Auf die Mission hatte man sich ursprünglich Anfang November geeinigt, und diese sollte eigentlich bestätigen, dass die Regierung Assad aufgehört hat, Zivilisten anzugreifen und im Gegenzug Gespräche mit der Opposition erleichtern. Obwohl die Gewalt zurückgegangen zu sein scheint, nachdem die Beobachter endlich in der vergangenen Woche eingetroffen sind, weist alles darauf hin, dass die Gewalt nicht aufgehört hat und sich keine Gespräche abzeichnen. 

Natürlich entsendet die Arabische Liga noch immer Beobachter in das Land und hat die Mission noch nicht voll in einem Ausmaß besetzt, dass sie bei jedem möglichen Zwischenfall anwesend sein könnte. Dennoch forderte Außenministerin Hillary Clinton heute, die Mission solle beendet werden und alle Beobachter das Land verlassen, indem sie sagte, dass die Mission „nicht uneingeschränkt weitergehen soll.“ Die Mission ist seit zwei Wochen im Land.

Die Vereinigten Staaten von Amerika waren von Anfang an nicht besonders glücklich über die Beobachtermission der Arabischen Liga und beklagten, diese gäbe der derzeitigen Regierung „Deckung“ für die Weiterführung der Niederschlagung der Opposition. Die Beobachter wurden auch von den Fraktionen der Opposition verdammt, die eine fremde Invasion sehen wollen und glauben, dass die Arabische Liga einer internationalen Okkupation im Weg steht, die sie an die Macht bringen würde. Obwohl der Pessimismus hinsichtlich der Zukunft der Mission weiterhin wächst, bleibt einige Hoffnung, dass sie letztendlich einen Waffenstillstand zwischen der Regierung Syriens und der Opposition herbeiführen und die lange versprochenen Reformen, darunter freie Wahlen erleichtern kann.