Obama sendet Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika nach Uganda, um gegen Rebellengruppe zu kämpfen

Der Einsatz erfolgt ohne Zustimmung des Kongresses oder eine umfassende Erklärung, warum Rebellen in Uganda die Vereinigten Staaten von Amerika etwas angehen

John Glaser 

Präsident Barack Obama sendet eine Kampftruppe von rund 100 Mann nach Afrika, um die Führer der militanten christlichen Rebellengruppe Lord´s Resistance Army (LRA – Widerstandsarmee des Herrn) in und rund um Uganda zu jagen und zu bekämpfen.

„Ich habe die Entsendung einer kleinen Anzahl von für Kampfhandlungen ausgerüsteten Streitkräften der Vereinigten Staaten von Amerika nach Zentralafrika genehmigt, um regionalen Kräften behilflich zu sein, die darauf hin arbeiten, Joseph Kony aus dem Kampfgeschehen zu entfernen,“ schrieb Obama in einem Brief, der am Freitag an den Sprecher des Repräsentantenhausen John Boehner geschickt wurde. Joseph Kony ist der Anführer der LRA. 

Obamas Brief versprach, dass die Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika die LRA nicht angreifen würden, „außer wenn es für die Selbstverteidigung notwendig ist.“ Bedenkt man allerdings die provokante Natur des Einsatzes, ist dieser Vorbehalt wahrscheinlich ohne Bedeutung.

„Ich glaube, dass die Entsendung dieser bewaffneten Kräfte der Vereinigten Staaten von Amerika die nationalen Sicherheitsinteressen und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika fördert und ein bedeutsamer Beitrag sein wird, um den Aktivitäten der LRA in Zentralafrika entgegenzutreten,“ sagte Obama. In welcher Weise nun eine arme Rebellengruppe in Uganda für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika von Bedeutung ist, wurde nicht erläutert.

Obamas Behauptung, dass die LRA ein legitimes Anliegen für die nationale Sicherheit darstellt, soll vermutlich einfach ohne jeden Beweis oder Erklärung akzeptiert werden - Tatsache per Dekret des Präsidenten. Es ist aber auch bemerkenswert, wie schnell und einfach, unter Missachtung der verfassungsrechtlichen Bestimmungen, der Präsident amerikanische Soldaten zu weit entfernten Orten entsenden kann, ohne Zustimmung des Kongresses.

Humanitäre Intervention war wieder das Markenzeichen, mit dem dieser militärische Einsatz gerechtfertigt wurde. Obama bemerkte, dass die Rebellengruppe „Zehntausende Männer, Frauen und Kinder in Zentralafrika ermordet, vergewaltigt und entführt hat“ und „weiterhin Gräueltaten in der Zentralafrikanischen Republik, in der Demokratischen Republik Kongo und im Südsudan begeht,“ aber die Vereinigten Staaten von Amerika unterstützen und haben ähnliche Gräueltaten in anderen Gebieten unterstützt, was die humanitären Bedenken in diesem Fall unglaubhaft macht.

Obamas militärische Interventionen waren schon vor diesem letzten Engagement schwierig zu erfassen. Die martialischen Neigungen seiner Administration erweisen sich jedenfalls als viel breiter angelegt als die seines kriegslüsternen Vorgängers.

„Wir haben einfach gesagt, dass Kultur wichtiger ist als Politik, und dass der Sklavenhandel in erster Linie durch die kulturelle Geringschätzung erklärt werden konnte.“

Léopold Sédar Senghor, On the Origins of Negritude.