Bernd Debusmann

Amerikas Verteidigungsestablishment, vom Pentagon bis zu den Denkfabriken, versucht Möglichkeiten auszuarbeiten, um die Militärausgaben in einer Zeit wirtschaftlicher Probleme einzuschränken. Die Vorschläge reichen von $ 100 Milliarden bis zu $ 1 Billion. Niemand beschäftigt sich mit der grundlegenden Philosophie, die dazu führte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika fast so viel für militärische Macht ausgeben wie der Rest der Welt zusammen.

Von den vielen Erklärungen dieser Philosophie, die amerikanische Führer im Lauf der letzten Jahrzehnte geboten haben, kam eine der prägnantesten von Madeleine Albright, als sie Außenministerin in der Regierung Clinton war: „Es ist die Drohung mit dem Einsatz von Gewalt ... wenn wir Gewalt einsetzen müssen, ist es deshalb, weil wir Amerika sind, wir sind die unentbehrliche Nation. Wir überragen alle und wir blicken weiter in die Zukunft als andere Nationen ...“

Seit Albright im Jahr 1998 diese Bemerkung machte, ist das Verteidigungsbudget der Vereinigten Staaten von Amerika jedes Jahr gewachsen, in absoluten Zahlen, und ist jetzt höher denn je seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, laut dem liberalen Center for American Progress, einer der Washingtoner Denkfabriken, die Sparvorschläge erstellen soll. Sogar wenn die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Ausgaben auf die Hälfte reduzieren würden, wären diese immer noch höher als die ihrer derzeitigen und möglichen Gegner.

Die Zahlen sind bemerkenswert: Die Vereinigten Staaten von Amerika zählen fünf Prozent der Weltbevölkerung, etwa 23 Prozent der Wirtschaftsleistung und 46,5 Prozent der Militärausgaben des Planeten. China kommt weit danach mit 6,6 Prozent, gefolgt von Frankreich (4,2 %), dem Vereinigten Königreich (3,8 %) und Russland (3,5 %).

Wie sind die Vereinigten Staaten von Amerika in diese Lage gekommen? Weil jeder amerikanische Präsident seit Harry Truman sich an vier grundlegende Thesen gehalten hat: 1. die Welt muss organisiert werden, sonst regiert das Chaos; 2. die Vereinigten Staaten von Amerika sind das einzige Land, das imstande ist, die Welt zu organisieren; 3. Washingtons Auftrag beinhaltet die Festlegung der Grundsätze der internationalen Ordnung; und 4. die Welt will eigentlich, dass Amerika führt, ein paar Schurkenstaaten und Terroristen ausgenommen. 

Das ist der Katechismus der amerikanischen Staatskunst, dem die Hauptströmung der Republikaner und die Hauptströmung der Demokraten gleichermaßen anhängen, schreibt Andrew Bacevich, ein Oberst der Armee im Ruhestand und produktiver Autor in militärischen Belangen, in seinem gerade erschienenen Buch „Washington Rules – America´s Path to Permanent War“ (Washington herrscht – Amerikas Weg zum permanenten Krieg).

Es gibt wenig empirische Beweise für die Gültigkeit dieses Katechismus, sagt Bacevich, aber das macht nichts. „Wenn es um Fragen des Glaubens geht, sind Beweise nicht nötig. In der amerikanischen Politik gilt die Anhängerschaft zu diesem Bekenntnis als Glaubensfrage. Öffentliche ... Persönlichkeiten bestätigen und bekräftigen laufend dessen Gültigkeit.“

Präsident Obama bildet keine Ausnahme und hat in keiner Weise erkennen lassen, dass er von seinen Vorgängern seit dem Zweiten Weltkrieg in dem Glauben abweicht, es sei notwendig für Amerika, eine weltweite militärische Präsenz aufrecht zu halten, den Ausbau der globalen Macht und das Recht auf Intervention überall auf der Erde.

Bacevich nennt das die heilige Dreifaltigkeit. Es ist ein nationaler Sicherheitskonsens, der unter anderem zur Stationierung von etwa 300.000 amerikanischen Soldaten im Ausland und zum Betrieb von Stützpunkten der Vereinigten Staaten von Amerika in mindestens 39 Ländern führt. Selbst der radikalste der derzeitigen Sparvorschläge für die Militärausgaben sieht nur eine Reduzierung, aber kein Ende der globalen militärischen Präsenz der Vereinigten Staaten von Amerika vor.

WASHINGTON – KORRUPT UND KORRUMPIEREND

Der Kalte Krieg endete 1989, und während die Präsenz der Vereinigten Staaten von Amerika im Ausland ausgedünnt wurde, bleiben noch immer etwa 150.000 allein in Asien und Europa, wo sie als hochgradige Abschreckung gegen die Sowjetunion im Kalten Krieg gedient hatten. Diese Zahl sollte auf 100.000 verringert werden, wenn es nach einem Expertengremium im Auftrag einer überparteilichen Kommission im Kongress unter der Leitung von Barney Frank, dem Vorsitzenden des Finanzausschusses im Kongress gehen soll.

Die Kommission befand, dass rund $ 1 Billion vom Verteidigungsbudget im Lauf der nächsten zehn Jahre eingespart werden könnten, ohne „dass die grundlegende Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika beeinträchtigt wäre.“ Es ist ein weitreichender Vorschlag, der wahrscheinlich eh nicht weiter kommen wird, aber er gerät nicht in Konflikt mit dem amerikanischen Credo der globalen Führerschaft.

Nicht anders als ein zielstrebiger Versuch des Verteidigungsministers der Vereinigten Staaten von Amerika Robert Gates, der $ 100 Milliarden im Laufe der nächsten fünf Jahre einsparen will, indem er Projekte für futuristische Waffensysteme streicht, Speck von der aufgeblähten Bürokratie des Pentagons wegschneidet, Mehrgleisigkeiten beseitigt und die Kosten des „Overhead“ reduziert, das sind Leute und Infrastruktur, die nicht direkt am Kampf beteiligt sind.

Der $ 100 Milliarden-Plan ist bescheiden – die Ausgaben des Militärs der Vereinigten Staaten von Amerika in den kommenden fünf Jahren werden voraussichtlich $ 3,5 Billionen übersteigen – und berühren nicht die überwältigende militärische Übermacht, die ein Element der offiziellen Politik bildet. „Amerikas Interessen und Rolle in der Welt erfordern eine Streitmacht mit unübertroffenen Möglichkeiten,“ laut der 2010 Quadrennial Defense Review (QDR), einem für den Kongress erstellten Bericht über die Zukunft der nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten von Amerika.

Ungeachtet ihres relativ beschränkten Ausmaßes sind Gates Reformpläne auf heftigen Widerstand der Erben dessen gestoßen, was Präsident Dwight D. Eisenhower, der General im Zweiten Weltkrieg, der die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika in Frankreich und Deutschland zum Sieg geführt hat, vor fünf Jahrzehnten als „militärisch-industriellen Komplex“ bezeichnete.

Dieser Begriff, schreibt Bacevich, „reicht nicht länger aus, um das Gemengsel von Interessen zu beschreiben, die von der Erhaltung des nationalen Sicherheitskonsenses profitieren und sich verpflichtet fühlen, diesen weiter zu erhalten“ und dem Geld, das die amerikanische Politik schmiert und die Koffer der Wahlkampagnen füllt. 

Die Liste der Nutznießer ist länger geworden, seit Eisenhower den Begriff geprägt hat, aber ihr Aufgabenbereich ist nicht größer geworden, was Washington „zu einem der betörendsten, korruptesten und korrumpierendsten Orte der Erde“ macht.