Beunruhigt aufgrund der Tatenlosigkeit Israels, die andauernde humanitäre Tragödie in Gaza zu beenden, richtete die Türkei einmal mehr eine geharnischte Warnung an Israel, dass diese Situation „nicht weiter gehen kann.“

Diese Anmerkungen des ständigen Repräsentanten der Türkei bei den Vereinten Nationen, Botschafter Ertugrul Apakan, kamen in einer ganztägigen Debatte am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat. Rund 43 Delegationen nahmen teil an der Debatte über den Nahen Osten, anwesend war auch der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon.  

Ein Jahr nach Israels drei Wochen dauernder Offensive gegen den Gazastreifen sind immer noch 1,4 Millionen palästinensische Männer, Frauen und Kinder eingeschlossen, stellte Apakan fest.

„Das kann so nicht weiter gehen,“ sagte Apakan, indem er darauf aufmerksam machte, dass Massenarbeitslosigkeit, extreme Armut und die Versorgung mit Nahrungsmitteln sich immer weiter verschlechtern infolge der anhaltenden israelischen Blockade. 

Das Leiden müsse zu einem Ende kommen, warnte er, und wiederholte den Aufruf der Türkei betreffend die volle Durchsetzung der Resolution 1860 des UN-Sicherheitsrates, die die Unterstützung bei der Entsendung humanitärer Hilfe nach Gaza und bei der Entfernung der Blockade von Gaza behandelt, um bei der sozioökonomischen Rekonstruktion der Region zu helfen.

„Im Nahen Osten stehen wir wieder einmal an einer Wegscheide. Der Einsatz ist hoch,“ sagte Apakan, und stellte fest, dass der Aufbau von Vertrauen und die Erreichung von Fortschritten in Richtung Frieden schwierig sein werden, wenn die Grenzübergänge nicht zur Gänze geöffnet sind und eine absolute Rückkehr zu einem normalen Leben erfolgt. 

„Der Fortschritt muss erfolgen im Rahmen der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, der Road Map, der Madrider Richtlinien und der arabischen Friedensinitiative. In dieser kritischen Phase gibt es keine Alternative zu einem entschlossenen Vorstoss. Andernfalls, wie der Generalsekretär sagte, riskieren wir, nach rückwärts zu gleiten, was eine Möglichkeit ist, die sich niemand leisten kann.“

Die Türkei trat dem 15 Länder umfassenden UN-Sicherheitsrat als nicht ständiges Mitglied im Januar 2009 bei und wird seinen Sitz bis Ende 2010 behalten. 

Apakan unterstrich auch, das die derzeitige Vorgangsweise des Abreißens palästinensischer Häuser, der Vertreibung palästinensischer Familien und des Widerrufs von Aufenthaltsrechten palästinensischer Bewohner von Ostjerusalem „inakzeptabel ist und das Vertrauen zwischen den Volksgruppen untergräbt.“ Im vergangenen Jahr erreichte die Zahl der palästinensischen Einwohner von Ostjerusalem, denen die Aufenthaltsrechte entzogen worden sind, einen Höchststand, und im Jahr 2008 belief sich die Zahl solcher Aktionen auf das 21-fache des Durchschnittswertes der letzten 40 Jahre, was sehr auffällig war und einen klaren Eindruck über die derzeitige Praxis gibt, sagte er.