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Jemen
beweist, dass die USA die kriegführenden Kräfte in den
Griff bekommen müssen Jason Ditz
Mit dem
Jemenkrieg, der sich seinem dritten Jahrestag nähert,
mit Afghanistan, wo der Krieg schon gut über 17 Jahre
lang dauert, mit Irak und Syrien, die scheinbar
permanente Kriege der Vereinigten Staaten von Amerika
sind, und Eskalationen in ganz Afrika führen die USA
anscheinend mehr Krieg als je zuvor. Präsident Trump hat
dem Militär in diesen Kriegen eine zunehmende Autonomie
verliehen, und das Gefühl des Kontrollverlustes ist
spürbar.
Es ist
Jahre her, seit der Kongreß bereitwillig seine
Autorität über die Kriegsführung in irgendeiner
ernsthaften Weise durchgesetzt hat, und auch der
Präsident delegiert jetzt viel an die Generäle. Die
Fähigkeit der amerikanischen Öffentlichkeit, sinnvolle
Beiträge zu Amerikas Kriegen zu liefern, ist weitaus
begrenzter.
Jüngste
Umfragen deuten darauf hin, dass das eine Position ist,
mit der sich die amerikanischen Wähler nicht unbedingt
wohlfühlen. Eine November-Umfrage von J. Wallin Opinion
Research ergab, dass die überwiegende Mehrheit der
Amerikaner, über 70%, den Kongress dazu auffordern,
zumindest einige spezifische Grenzen für Konflikte in
Übersee festzulegen und eine direktere Aufsicht
auszuüben. Es zeigte sich auch eine Mehrheit für den
Abzug der US-Streitkräfte aus dem Jemenkrieg.
Während
es keinen Mangel an Gründen dafür gibt, dass Amerikas
Kriegsmüdigkeit in die Höhe schießt, scheint der
Jemenkrieg aus einer Reihe von Gründen der Wendepunkt zu
sein. Der Jemenkrieg wurde in den USA nie auch nur ein
wenig diskutiert und entwickelt sich rasch zu einer der
schlimmsten humanitären Krisen seit einer Generation.
Der
Jemenkrieg hat die Hilfe für 15 Millionen im Norden des
Landes fast vollständig abgeschnitten, führte zu dem,
was als der schlimmste Cholera-Ausbruch in der Geschichte
der Menschheit bezeichnet wurde, mit über einer Million
Kranken, und tötete Zivilisten zu Tausenden, sowohl
durch US-gestützte Luftangriffe als auch durch
Massenverhungern und Mangel an Medikamenten.
Die
amerikanische Öffentlichkeit hat sich nie damit
einverstanden erklärt, dem Jemen das anzutun, ebenso
wenig der Kongress. Es gibt keinen rechtlichen Vorwand
für eine Genehmigung zur Anwendung militärischer Gewalt
im Jemen, auch nicht mit den vagen Interpretationen des
AUMF 2001(Kriegsermächtigungsgesetzes 2001), das als
Vorwand für jeden anderen Krieg benutzt wurde.
Selbst
wenn, wie die Präsidenten der letzten Jahre behauptet
haben, das AUMF von 2001 wirklich eine umfassende
Kriegsermächtigung für jeden noch so vagen sunnitischen
Feind auf der Grundlage des 9/11 geboten hat, so trifft
es schlicht und ergreifend nicht auf den Jemen zu, wo die
USA eine saudische Invasion unterstützen, um die
schiitische Bevölkerung des Landes wieder unter die
Herrschaft eines ehemaligen Generals zu bringen.
Dieser
General, Abd-Rabbu Mansour Hadi, könnte keinen
schlechter begründeten Anspruch auf die Herrschaft über
den Jemen haben. "Gewählt" zu einer
zweijährigen Amtszeit in einer Schwindelwahl, die von
den Vereinigten Staaten von Amerika und der UNO
inszeniert wurde, kam Hadi an die Macht, ohne dass
gegnerische Kandidaten zugelassen waren, und als seine
Amtszeit endete, kündigte er einfach an, dass er bleiben
würde. Es war ein klassischer Schachzug einer Junta,
außer dass Hadis Anhänger schnell von seinen Rivalen
vertrieben und er aus dem Land gejagt wurde.
Während
das saudi-arabische Ziel zunächst nur die
Wiederherstellung der Machtposition Hadis war, der zur
Zeit in Riad unter Hausarrest steht, scheint der
Saudi-Krieg mit seiner erheblichen Beteiligung der USA
ein Selbstzweck zu sein.
Da die
amerikanische Öffentlichkeit zunehmend bestürzt über
die Situation im Jemen ist und sich der militärischen
Komplizenschaft der USA bei dem, was geschehen ist,
zunehmend bewusst ist, bietet der Jemen die perfekte
Gelegenheit für den Kongress und damit für die Wähler,
die Kontrolle über die Konflikte im Ausland
wiederherzustellen.
Der Wunsch
der Öffentlichkeit nach einer Begrenzung der Abenteuer
im Ausland und das schlichte Fehlen jeglicher
Autorisierung für den Krieg gegen den Jemen passen sehr
gut zusammen, und die einfache Lösung besteht darin,
alte Kriegsgenehmigungen aufzuheben und an ihrer Stelle
sehr spezifische mit klaren Grenzen und Fristen
anzubieten. Obendrein muss der Kongress diese
Beschränkungen strikt durchsetzen, um die Art von
unkontrollierter Kampagne der globalen Kriegsführung zu
verhindern, unter deren Fluch Amerika derzeit steht.
Das alles
hätte vor Jahren gelöst werden können, aber der
Kongress glaubte lange Zeit, dass es politisch sicherer
sei, die nicht autorisierten Kriege einfach zu
ignorieren. Wenn die Umfragen starke Mehrheiten zeigen,
die jetzt klare Grenzen wollen, dann ist das nicht nur
nicht mehr der Fall, sondern es wird auch politisch immer
riskanter für die Abgeordneten, die Kriege nicht in den
Griff zu bekommen.
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