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Trump
dezertifiziert das Atomabkommen mit dem Iran, verspricht
neue Sanktionen Der Präsident
versucht, den Iran mit den 9/11-Angreifern in Verbindung
zu bringen
Jason Ditz
Präsident
Trump begann seine langerwartete Anti-Iran-Rede mit einer
Beschwerde über die Geiselnahme von 1979. Es folgte eine
immer phantastischere und absurdere Aufarbeitung der
iranischen Geschichte, bevor er schließlich verkündete,
dass er das Atomabkommen für "Verstöße"
dezertifizieren und neue Sanktionen ankündigen werde.
Die
Behauptungen gegen den Iran reichten von Dingen, die vor
einer Generation geschahen, bis zur Behandlung von Dingen
wie dem fadenscheinigen "iranischen Komplott",
wobei er den Angriff auf ein Restaurant in DC nicht nur
als Schuld der Regierung, sondern als absolut erwiesene
Tatsache hinstellte. Darüber hinaus gab er dem Iran die
Schuld an den ISIS Kriegen im Irak und in Syrien,
beschuldigte ihn wiederholt der Unterstützung von
Al-Qaida und behauptete, dass der Iran die 9/11 Angreifer
unterstützt habe.
Die
Behauptungen waren so weit hergeholt, dass selbst
Präsident Trump sich bewusst zu sein schien, dass viele
nicht ernst genommen werden. Später in seiner Rede
bestand er darauf, dass die Behauptungen "auf
Tatsachen beruhen".
Bei der
Behandlung -der "Verstöße" gegen das
P5+1-Atomabkommens spielte Trump ähnlich schnell und
lose mit den Tatsachen und zitierte Behauptungen über
Schweres Wasser, die tatsächlich mehr Verstöße der
internationalen Gemeinschaft als des Irans sind (dem Iran
wurde ein internationaler Markt für das Wasser
garantiert, aber nachdem der Kongress darob verrückt
spielte, haben sich die USA geweigert, mehr zu kaufen,
was bedeutete, dass die völlig ungefährlichen Bestände
des Iran anwuchsen), und beschuldigte sie, Inspektoren
"eingeschüchtert" zu haben," wobei er
darauf beharrte, dass das der Grund dafür ist, dass sie
iranische militärische Einrichtungen nicht
kontrollieren.
Tatsächlich
werden iranische Militärstandorte nur im Falle eines
begründeten Verdachts auf nukleare Aktivitäten
untersucht, und es gibt einfach keine. Die IAEO hat in
den letzten Tagen mehrfach klargestellt, dass sie derzeit
keine militärischen Standorte aufsuchen müssen oder
wollen. Die einzigen Vorwürfe bezüglich der Seiten
stammen von den Mudschahedin-e Khalq, die in der
Vergangenheit wiederholt falsche Anschuldigungen gemacht
haben.
Und
während das eine Rede über das Atomabkommen sein
sollte, schloss Trump diese mit Kommentaren ab, die sehr
danach klangen, als ob sein Ziel ein Regimewechsel sei,
indem er sagte, dass die Menschen im Iran mit ihren
Nachbarn kommunizieren können wollen (obwohl der Iran
mit den meisten Nachbarn bereits sehr gute Beziehungen
hat) und andeutete, dass alles, was er tun wird, zu
"Frieden und Stabilität" im gesamten Mittleren
Osten führen wird.
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