Jacob G. Hornberger  

Vor Erntedank setzte Präsident Obama die präsidentschaftliche Tradition der Begnadigung von zwei Truthähnen fort. Zu schlimm, dass er nicht die Gelegenheit genutzt hat, auch jedes einzelne Opfer des Jahrzehnte langen verfehlten und destruktiven Kriegs der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Drogen zu begnadigen.

Ich spreche natürlich von all den Menschen, die verurteilt worden sind wegen Verstößen gegen die Bundesgesetze gegen den Besitz oder die Verteilung von Drogen, besonders von den Menschen, die derzeit Haftstrafen in irgendeinem Bundesgefängnis absitzen. Diese Menschen haben im Gefängnis nicht mehr zu suchen als Menschen, die Bier, Schnaps, Wein, Tabak, fettes Essen oder sonstige Substanzen benützt, besessen oder verteilt haben. 

In einer Zeit, in der Amerikaner in verschiedenen Staaten der Bundesregierung eine Nase drehen, indem sie Marijuana legalisieren, und in der mehr Menschen als je zuvor die Existenz von Drogengesetzen in Frage stellen, muss die grundlegende Frage gestellt werden: Welchen Auftrag hat die Regierung, Menschen zu bestrafen, die Dinge in gewaltloser Weise betreiben?

Die Antwort auf diese Frage ist schlicht und einfach: Die Regierung hat keinen Auftrag, Menschen für solches Verhalten zu bestrafen, egal ob es um Ehebruch, Habgier, Pornografie, Besitz von Schnaps, Marijuana, Tabak oder jede andere Substanz oder jedes andere gewaltlose Verhalten geht.

Das ist einfach nicht die Rolle von Regierung in einer freien Gesellschaft. Die legitime Rolle einer Regierung ist es, Menschen für gewalttätiges Verhalten wie Mord, Vergewaltigung, Diebstahl und Einbruch zu bestrafen.

Wie kann eine Gesellschaft ernstgemeint als frei betrachtet werden, wenn die Regierung ihre Macht ausübt, um Menschen zu bestrafen, die nicht mehr tun, als Substanzen zu sich zu nehmen, von denen die Regierung behauptet, dass sie gesundheitsschädlich sind?

Gestehen wir in der Tat zu, dass Drogen schädlich sind. Aber noch einmal, was geht das die Bundesregierung an?

Antwort: Es geht die Bundesregierung nichts an. Das Konzept der Freiheit schließt zwingend das Recht der Person ein, mit sich selbst zu machen, was immer sie will. Wenn Menschen nicht die Freiheit haben, schädliche Substanzen zu sich zu nehmen, ob sie das nun wirklich tun oder nicht, dann ist es eine Tatsache, dass sie keine freien Menschen sind. Sie sind Sklaven, deren Leben vom Staat kontrolliert, geregelt und diktiert werden.

Bundesbehörden sagen, dass Drogen schlimme Nebenwirkungen haben, wie zum Beispiel Gewalt in den Familien und anderswo.

Stimmt. Und was heißt das? Was geht das die Gschaftelhuber von der Bundesregierung an? Es geht sie nichts an. Alkohol- und Tabakkonsum haben ebenfalls furchtbare Nebenwirkungen. Wird dadurch der Besitz oder die Weitergabe von Alkohol oder Tabak zu einer Aufgabe der Bundesbehörden? Natürlich nicht. 

Wenn wir schon beim Thema der negativen Nebenwirkungen sind, schauen wir uns doch ein paar von denen an, die der Drogenkrieg der Bundesregierung gebracht hat:

1. Drogenbanden, Drogenkartelle und Kriege der Drogengangs. Ohne Drogenkrieg würde es das alles nicht geben.

2. Korruption bei Richtern, DEA-Agenten, Polizisten und anderem Personal, das bei der Strafverfolgung eingesetzt ist.

3. Raubüberfälle, Einbrüche und Diebstähle zur Beschaffung des Geldes, um die rasant steigenden Preise für Drogen zu bezahlen, die durch den Drogenkrieg verursacht sind.

4. Gesetze über die Beschlagnahmung von Besitz durch Strafverfolgungspersonal stehlen Geld von unschuldigen Menschen.

5. Zahllose Fälle von rassistischem Fanatismus durch diskriminierende Anwendung von Drogengesetzen. 

6. Entführungen, Erpressung und Morde in Lateinamerika, nicht zu reden von den 60.000 (ja sechzigtausend!) in Zusammenhang mit dem Drogenkrieg in den letzten sieben Jahren allein in Mexiko verursachten Toten.

Haben Sie jemals gehört, das auch nur ein einziger Befürworter des Drogenkriegs Verantwortung für eine dieser anhaltenden Auswirkungen des Drogenkriegs übernommen hat? Ich nicht. Sie alle wollen beurteilt werden nach ihren guten Absichten, nicht nach den tatsächlichen Auswirkungen ihrer Programme. 

Und dann gibt es natürlich noch die unzähligen durch den Drogenkrieg ruinierten Lebensläufe. Menschen mit Verurteilungen wegen schwerer Bundesverbrechen in ihren Strafregistern, die nicht mehr getan haben, als einer rein friedlichen Beschäftigung nachzugehen. Viele von denen rotten dahin in Amerikas überfüllten Gefängnissen, nur weil den Bundesbehörden nicht gepasst hat, was sie konsumiert, besessen oder verteilt haben. Tausende bleiben eingesperrt in Bundesgefängnissen ohne jede Hoffnung, je wieder die Freiheit zu erleben, nachdem sie bereits einen großen Teil ihres Lebens wegen Verstößen gegen den Drogenkrieg in Gefängnissen verbracht haben.

Präsident Obama, der selbst nach seinem eigenen Eingeständnis verbotene Drogen besessen und konsumiert hat, verschonte das Leben dieser beiden Truthähne vor Erntedank. Zu schade, dass sein Mitleid sich nicht auf die Tausenden Opfer des Drogenkriegs in Amerikas Bundesgefängnissen erstreckte. Er hat immer noch Zeit, vor Weihnachten eine Generalamnestie zu erlassen.

Natürlich könnte und sollte der Kongress seinen Teil dazu beitragen, indem er den Krieg gegen Drogen dadurch beendet, dass er jedes einzelne Gesetz aufhebt, das Gebrauch, Besitz oder Verteilung von Drogen unter Strafe stellt.