Ist gegen jede ausverhandelte Einigung

Jason Ditz

Die unvermittelte Einladung und Ausladung des Iran von den Genf II-Friedensverhandlungen, die am Mittwoch in Montreux beginnen sollen, haben bereits selbst einige Bitterkeit erregt, aber die Situation wird noch viel schlimmer und die Verhandlungen werden immer sinnloser. 

Jetzt hat die einzige an den Verhandlungen beteiligte Rebellenfraktion, die Syrische Nationale Koalition (SNC) ihre große Partie im Inland, den Syrischen Nationalen Rat verloren, der sich aus den Verhandlungen, aus der Koalition und aus der Mitwirkung bei den Machenschaften der internationalen Gemeinschaft im Allgemeinen zurückzieht.

Der Rat führt seine Bedenken gegen die Genf II-Verhandlungen als Grund für seine Entscheidung an, indem er sagt, dass er gegen jede verhandelte Einigung mit der Regierung Assad ist. Das führt dazu, dass die bereits unbedeutende SNC im Bereich der Rebellen noch mehr an Bedeutung verliert. 

Dennoch bleibt die SNC buchstäblich die einzige Rebellenvertretung in Montreux, da die viel größeren islamistischen Rebellenfraktionen gleichermaßen die Gespräche abgelehnt haben und in vielen Fällen nicht einmal eingeladen worden sind.

Die Vereinigten Staaten von Amerika bestehen darauf, dass das Ziel der Verhandlungen ein Regimewechsel sein muss, um „die Gewalt zu beenden,“ aber mit praktisch null Beteiligung der Rebellen an der Konferenz besteht kein Grund zu der Annahme, dass auch nur irgendein Ergebnis dabei herauskommt.