Dramatische Ausweitungen verstossen gegen das Abkommen mit den Palästinensern

Jason Ditz

Der Friedensprozess zwischen einem unpopulären Palästinenserführer und einer unwilligen israelischen Regierung macht nirgends rasche Fortschritte, wobei die letzte Runde von Gefangenenentlassungen die Entlassung von 26 Palästinensern sah inmitten hektischer Verdammungen seitens der israelischen Rechten, obwohl die Entlassungen schon vor Monaten vereinbart worden waren als Teil der „vertrauensbildenden“ Massnahmen, die die Gespräche in die Wege leiten sollten. 

Nachdem das erledigt war, drückte die israelische Regierung eine weitere Runde der Ausweitungen der Siedlungen durch, welche selbst ein offener Verstoss gegen dieses Abkommens mit den Palästinensern sind, und stellte das als notwendig hin, um die Falken in der Knesset zu „beschwichtigen,“ die so oder so gegen den Friedensprozess sind. 

Die 1.500 Einheiten sind nur ein Teil der Geschichte, nachdem israelische Medien jetzt Äusserungen von Regierungsvertretern zitieren, nach denen die neue Runde von Ausweitungen insgesamt rund 5.000 Siedlungshäuser im besetzten Territorium ausmachen wird. 

Die 5.000 kommen zusätzlich zu tausenden weiteren Siedlungseinheiten, die seit Beginn der Gespräche angekündigt worden waren und in starkem Gegensatz stehen zu der Vereinbarung, die eine einmalige Erweiterung um 1.000 Einheiten in bereits bestehenden Siedlungen im Austausch für die Entlassung von Gefangenen vorsah.  

Nachdem Israel die Entlassungen in mehrere Staffeln aufgeteilt hat, scheint man dort zu glauben, man könne jedesmal eine neue Runde von Erweiterungen ankündigen, wenn einige Palästinenser aus dem Gefängnis entlassen werden, und dass aus 1.000 jedesmal schnell ein paar Tausend werden können.