Behauptet steif und fest, dass Assad „jede Legitimität verloren hat“

Jason Ditz 

Aussenminister John Kerry ruft die internationale Gemeinschaft auf, „dringend“ einen offiziellen Termin für die Genf II-Konferenz über den syrischen Bürgerkrieg festzusetzen, und sagte, es sei Zeit, eine neue „Übergangs“-regierung an die Macht zu bringen.

„Es muss eine Übergangsregierung geben, es muss eine neue Regierungsmannschaft in Syrien geben, um einen Frieden möglich zu machen,“ behauptete Kerry steif und fest, und fügte hinzu, dass Präsident Bashar Assad keine Rolle in der neuen von den Vereinigten Staaten von Amerika eingesetzten Regierung spielen dürfe. 

Das ist ein weiterer Vorstoss Kerrys, die Bühne für einen Einfall der Vereinigten Staaten von Amerika in Syrien vorzubereiten, wobei die Genf II-Konferenz schon im Juni hätte stattfinden sollen, die Vereinigten Staaten von Amerika aber nicht imstande waren, irgendwelche syrischen Rebellen zu bewegen, daran teilzunehmen. Ein grosser Teil der „Rebellion“ hat gleichermassen ausgeschlossen, jetzt an der Konferenz teilzunehmen.

Von dieser Situation ausgehend ist schwer vorstellbar, was Kerry eigentlich erreichen will, da eine Genfer Konferenz, an der nur Vertreter der Regierung Assad teilnehmen und keine „Rebellen,“ kaum der geeignete Ort für einen Versuch sein wird, eine neue Regierung ohne Assad zu installieren.

Nachdem die OPCW mit der Abrüstung der chemischen Waffen in Syrien bis zum nächsten Jahr beschäftigt sein wird, sieht es auch so aus, als wäre es für die Vereinigten Staaten von Amerika zur Zeit besonders kompliziert, eine völlig neue Regierung zu installieren.