Zielt darauf ab, Israel zu „beschwichtigen,“ indem er den Iran bedroht

Jason Ditz

Heute trafen sich der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu und Präsident Obama, und im Interesse der Aufrechterhaltung seines guten Verhältnisses zu Israel liess Präsident Obama dem Treffen eine Erklärung folgen, in der er mit einer militärischen Aktion gegen den Iran drohte. 

Üblicherweise ist das nichts, das zu ernst genommen werden soll. Den Iran zu bedrohen ist halt etwas, was ein guter Gastgeber für israelische Regierungsvertreter tut, die ständig auf dem Thema Krieg gegen den Iran herumreiten. Dieses Mal allerdings macht der Zeitpunkt einen Unterschied.

Präsident Obama war zwar genauso wie jeder andere darauf aus, internationale Diplomatie mit dem Iran weiterhin zu sabotieren, aber nachdem er zappelnd und schreiend in einen diplomatischen Handel mit Syrien hineingezerrt worden war, findet er sich jetzt in ernsthafte diplomatische Bemühungen mit dem Iran verfangen. Frieden wird innerhalb von Israels herrschenden Parteien als ein bedeutendes Problem betrachtet und Netanyahus Besuch war angekündigt worden als ein Versuch, Obama vom Verhandlungstisch abzuschrecken.

Nachdem er eine pro forma-Drohung von Obama erreicht hat, sieht sich Netanyahu als Sieger und sagt, dass er „beruhigt” ist durch Obamas Bekenntnis zu der Politik des Stillstands der letzten paar Jahrzehnte, und israelische Medien berichten, dass Netanyahu aus den Gesprächen „herausgeholt hat, was er wollte.“

Was Präsident Obama sagt, was seine wahren Absichten sind, und was politische Zweckmäßigkeit erfordert, sind jedenfalls drei sehr verschiedenartige Sachen, und nur weil er die selbe leere Kriegsdrohung ausgestossen hat, mit der die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Beziehungen mit dem Iran die letzten paar Jahrzehnte hindurch unterbrochen haben, so heisst das nicht, dass Netanyahu erfolgreich den diplomatischen Vorstoss abgemurkst hat. 

Und sogar wenn Präsident Obama das so sieht, so macht doch starke Unterstützung für Diplomatie in der amerikanischen Öffentlichkeit es schwer, klammheimlich zu einer feindseligen Politik gegen den Iran zurückzukehren, nur weil Netanyahu das will.