Eris S. Margolis

New York – In der farbigen, markigen schottischen Sprache gibt es einen reizvollen Ausdruck, „greet an’ gurn“ (grüße und sei verdrießlich). Was heißt, laut zu ächzen und zu stöhnen.

Das ist es, was diese Woche in den ganzen Vereinigten Staaten von Amerika der Fall war, als die steuerlichen Iden des März näher rückten. Am 1. März tritt die gefürchtete „Sequestration“ in Kraft, wenn sich Kongress und Weißes Haus nicht über die Senkung von Steuern und/oder Ausgaben einigen können.

Laut dem Plan, der von Präsident Barack Obama verkündet wurde, werden automatisch Kürzungen beim Bundesbudget im Lauf der kommenden 10 Jahre in der Höhe von $1,2 Billionen in Kraft treten, wobei 2013 $85 Milliarden schlagend werden.

Hört man auf all das Ächzen und Stöhnen der speziellen Interessen, würde man denken, das Ende der Welt sei gekommen für das arme Amerika – ein Riesensprung zurück in die Steinzeit. Jeder stimmt zu, dass das gefährliche Budgetdefizit der Vereinigten Staaten von Amerika gekürzt werden muss – solange die Kürzungen auf das Konto eines anderen gehen.

Behauptungen werden gemacht, dass al-Qaida Kansas City angreifen wird, wenn die Militärausgaben gekürzt werden, oder dass die Chinesen Hawaii besetzen werden. Die Ausgaben der Konsumenten werden sinken, warnen Kritiker, und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika zurück treiben – obwohl sogar das respektierte Budget Office des Kongresses schätzt, dass der totale Sequester nur einen kleinen Rückgang um 6% bei den Konsumentenausgaben verursachen wird.

Amerika wird zum Stillstand kommen, behaupten Unheilspropheten.

Natürlich sind $1,2 Billionen ein Haufen Geld, sogar für Washingtoner Verhältnisse. Aber es ist nicht so katastrophal, wie die große Zahl vermuten lässt. Das Bundesbudget beträgt $3,6 Billionen und das Bruttoinlandsprodukt $16 Billionen im Jahr. Die für 2013 vorgesehenen Kürzungen von $85 Milliarden sind prozentuell ein geringer Anteil an der großen Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Das Gesamtbudget des Pentagon allein beträgt rund $1 Billion im Jahr.

Die meisten Amerikaner, die schon zutiefst zynisch geworden sind ob der Feigheit und Doppelzüngigkeit ihrer Politiker, erwarten eine Vereinbarung in letzter Minute zwischen Präsident und Kongress, um wirklich schmerzliche Kürzungen zu vermeiden, das heisst aufzuschieben. Diese werden auf sich warten lassen, bis sie alle längst aus dem Amt sind.

Die lautesten Schmerzenschreie kommen aus Washington und dessen Vorstädten, wo die sogenannten „Beltway Bandits” – die Kolonien von privaten Kontraktoren und Geheimdiensten und Amerikas militärisch-industriellem Komplex hausen, die die Regierung schmieren. Es könnte tatsächlich einige reale Kürzungen beim amerikanischen Militärbudget geben, das fast die Hälfte der Gesamtausgaben der Welt für Militär ausmacht.

Schreckgebannt warten militärische Kontrahenten darauf, wo die Axt fallen wird: bei den unmöglich teuren F-35 Kampfflugzeugen? Bei den neuen Flugzeugträgern und Kriegsschiffen? Bei den Bodenstreitkräften? Bei den Antiraketen-Systemen? – die Liste hat kein Ende.

Einsparungen beim Militär lassen eine strategische Schlüsselfrage aufkommen: wofür soll sich das Pentagon vorbereiten? Der alte Plan aus dem Kalten Krieg, nach dem die Vereinigten Staaten von Amerika in der Lage sein sollten, zweieinhalb Kriege gleichzeitig zu führen, ist endgültig passé. Das Pentagon steht vor der Wahl: weitere Energiekriege im Kolonialstil in der Moslem-Welt zu planen und auszustatten, oder sich darauf vorzubereiten, China im Pazifik zu konfrontieren. Keine zwei Konflikte könnten unterschiedlicher sein.

Vor dem Ersten Weltkrieg wurden die Kolonialarmeen des Britischen Weltreichs ausgebildet und bewaffnet, um Aufstände der „Eingeborenen” niederzuschlagen. Das konnten sie sehr gut. Als jedoch die britischen Kolonialtruppen dem deutschen Militär in Flandern gegenüber standen, wurden sie abgeschlachtet und beinahe besiegt.

Die Vereinigten Staaten von Amerika stehen vor dem gleichen Problem. Boden- und Luftstreitkräfte, die darauf ausgelegt sind, Guerillas in Afghanistan und Irak zu jagen, werden in einem pazifischen Konflikt nutzlos sein. Alle die zig Milliarden, die in Antiguerilla-Waffen und Ausstattung gesteckt worden sind, werden nutzlos sein. China zu konfrontieren bedeutet mehr als $25 Milliarden teure Flugzeugträger und Kampftruppen, mehr Drohnen und Satellitensysteme, mehr Marines und Luftwaffenstützpunkte im Pazifik.

Das Pentagon und die Geheimdienste, deren Budgets nach 9/11 verdoppelt worden sind, stehen also vor einer ernsthaften Abmagerungskur, und sie müssen sich entscheiden, für welchen Krieg sie sich vorbereiten.

Nachdem es gerade geschlagen worden ist in den $2 Milliarden pro Tag teuren Kriegen gegen den Irak und Afghanistan, könnte das Pentagon in der Tat erleichtert sein, zu konventioneller Kriegsführung zurückzukehren gegen chinesische Ziele, die identifiziert werden können.

Wenn allerdings die Wahl auf China fällt, wird das Pentagon 5-10 Jahre benötigen, um seine Kräfte für den Pazifik auszustatten und zu bewaffnen. Und, natürlich, neue Ausgaben in Billionenhöhe. Ein militärischer Wettkampf mit dem zunehmend hochtechnisierten China in dessen Hinterhof wird sich als ruinös teuer erweisen. Außerdem sind die amerikanischen Kräfte zu teuer für den Einsatz im Krieg geworden, wie Irak und Afghanistan gezeigt haben. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind weich und schlapp geworden im Kampf gegen kleine Länder, die keine Luftmacht haben: China wird sich als eine ganz unterschiedliche Geschichte erweisen.