Eine Druckwelle aus der Vergangenheit: Die Bewegung der Blockfreien

Eric Margolis

Die Konferenz der Bewegung der blockfreien Staaten (NAM) in dieser Woche in Teheran brachte nostalgische Erinnerungen an den Kalten Krieg und an beeindruckende politische Führer wie Nehru, Nasser, Castro, Nkrumah und Sukarno. Die meisten von ihnen waren zwar katastrophal für ihre Länder, sicher jedoch waren sie farbenprächtig und interessant.

Trotz der intensiven Anstrengungen der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels, die Teilnahme an der Konferenz in Teheran zu behindern – unterstützt durch eine Welle westlicher Medienattacken gegen das Treffen – nahmen über 150 Länder und internationale Organisationen daran teil.

Dieses beeindruckende Ergebnis kennzeichnete ein erhebliches Versagen Washingtons bei der Einengung seiner Belagerung des Iran. Besonders bemerkenswert war die Anwesenheit des indischen Premierministers Manmohan Singh. Indien weigerte sich, dem Druck der Vereinigten Staaten von Amerika nachzugeben, die Konferenz zu boykottieren, und kündigte zukünftige Energie-, Handels- und Transportabkommen mit Teheran an.

Der Iran spielt eine Schlüsselrolle bei Indiens Plänen, seinen Einfluss über Afghanistan und Zentralasien auszuweiten. Indien baut eine neue strategische Eisenbahnlinie, die den iranischen Hafen Chahbahar mit dem Westen Afghanistans verbindet. Der Iran liefert über 11% von Indiens schnell steigendem Energiebedarf. Delhi macht sich zunehmend Sorgen über die Sicherheit seiner Energieimporte aus dem Mittleren Osten. 

Wie ich vor einem Jahrzehnt in meinem ersten Buch War at the Top of the World (Krieg auf dem Gipfel der Welt) schrieb, könnten die Vereinigten Staaten von Amerika und Indien eines Tages Rivalen um die Erdöl- und Erdgasressourcen des Mittleren Ostens werden – und in der Tat um die Kontrolle des Golfs. Indiens Weigerung, sich der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika anzuschließen, unterstreicht einmal mehr die schrittweise Verlagerung des weltweiten strategischen und wirtschaftlichen Gravitationszentrums nach Asien.

Zum weiteren Ärger Washingtons ließ sich der neue Präsident Ägyptens Muhammed Morsi durch Drohungen mit einer Kürzung der Hilfe der Vereinigten Staaten von Amerika nicht beeindrucken und flog nach Teheran. In den 30 Jahren der Diktatur Mubaraks war Ägypten ein Bollwerk gegen den Iran. Das war einmal. Der zunehmend sicher auftretende, unabhängige Morsi machte klar, dass Ägypten seine eigene Außenpolitik gemäß seinen eigenen Interessen verfolgen würde und nicht nach den Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels, wie das in der Vergangenheit der Fall war.

Morsi hat so gut wie alle überrascht. Als er früher in diesem Jahr auf die politische Bühne stolperte, wurde er als ein sich abplagender Niemand betrachtet, ausgewählt vom allmächtigen Militär, um nach dessen Pfeife zu tanzen und keine Schwierigkeiten zu machen. Der Anführer der Moslem-Bruderschaft, ein ehemaliger Raumfahrtingenieur, warf seinen Deckmantel der Ergebenheit ab und ging schnell dazu über, das tyrannische von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützte Militär an die Leine zu legen, diesen Schlüssel zur Beherrschung Ägyptens durch die Vereinigten Staaten von Amerika in den letzten 40 Jahren. 

Wie Morsi das zustandebrachte, ohne einen Staatsstreich durch das Militär hervorzurufen, bleibt ein Geheimnis. Er hatte dabei allerdings sicher die große Mehrheit der Ägypter hinter sich. Die türkische Islamisten-Light-Regierung brauchte über ein Jahrzehnt, um die sich breit machenden Generäle zurück in ihre Kasernen zu drängen und wirkliche Demokratie zu etablieren.

Der ägyptische Präsident verblüffte alle, indem er offen die syrische Regierung unter Bashar Assad kritisierte und dafür plädierte, diese durch eine gewählte demokratische Regierung zu ersetzen. Die Ägyptische Eingreifen in den blutigen syrischen Konflikt hilft vielleicht, den Weg für eine friedliche Lösung zu bereiten. Es könnte auch die uralte ägyptisch-syrische Rivalität um die Führung der arabischen Welt wieder aufleben lassen. 

Trotz der Verkündung wohlklingender Banalitäten über Ägyptens Hinwendung zur Demokratie ist Washington extrem unzufrieden mit der neu gewählten ägyptischen Regierung. Ägypten wird nicht länger ein dezenter Verteidiger und Alliierter Israels sein wie unter Mubarak, sondern eine eigenständig auftretende Macht, die einen Palästinenserstaat fordert und keinen Grund dafür sieht, es sich mit dem Iran oder anderen Feinden der Vereinigten Staaten von Amerika anzulegen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika reagieren auf Ägyptens neu gefundene Unabhängigkeit, indem sie über Kürzungen ihrer jährlichen Geschenke von $1,3 Milliarden an das ägyptische Militär und weitere Millionen geheimer Zahlungen herumlabern. Jedenfalls leihen die Saudis und Golfstaaten dem notleidenden Kairo $3 Milliarden und der von den Vereinigten Staaten von Amerika betriebene IWF (Internationale Währungsfonds) weitere $4,8 Milliarden in Darlehen. Es ist auch interessant, dass Präsident Morsi vor kurzem China besuchte, wo er Zusagen für Hilfe bekam.

In den letzten Jahren produzierten die meisten Konferenzen der Blockfreien, deren ursprüngliches Ziel es war, einen Mittelweg zwischen dem Westen und dem Sowjetimperium zu finden, nur heiße Luft, oft sehr antiamerikanische. Jetzt, wo die Weltmacht Amerika nach zwei verlorenen Kriegen und in tiefer Rezession im Sinken ist, ist die NAM-Konferenz in Teheran vielleicht ein Schritt, wenn auch ein kleiner, der wegführt von der unipolaren heutigen Welt zu einem ausgeglicheneren, gerechteren internationalen System.

Der höchste iranische Führer Ayatollah Ali Khamenei schoss zum Ende der Konferenz einen parthischen Speer ab. Er bezeichnete den UN-Sicherheitsrat als veraltet, einseitig und als Instrument der Mächte des Westens. Khamenei forderte eine umfassende Reform der Weltorganisation. Wenige Delegierte waren nicht seiner Meinung.