Bernard Keane

Visa, Mastercard und Paypal – sie alle ermöglichen Spenden für die in den Vereinigten Staaten von Amerika registrierten Gruppen, die illegale israelische Siedlungen in der West Bank unter Missachtung des Internationalen Rechts finanzieren.

Es besteht der Eindruck, dass zumindest eine der größeren Kreditkartenfirmen auch Spenden für eine extremistische zionistische Gruppe Spenden entgegennimmt, die ein Kopfgeld auf das Leben von Palästinensern ausgesetzt hat.

Alle drei haben in der vergangenen Woche die Durchführung von Spenden an WikiLeaks eingestellt. Weder Mastercard noch Visa haben Gründe für ihre diesbezügliche Entscheidung angegeben. PayPal ist von der ursprünglichen Behauptung abgegangen, dass laut Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika WikiLeaks das Gesetz gebrochen habe, nachdem diese Behauptung unglaubwürdig geworden war. Das ist bereits das dritte Mal, dass PayPal den Zahlungsservice für WikiLeaks eingestellt hat.

Israel subventioniert über 100 Siedlungen in der West Bank unter Missachtung des Internationalen Rechts. Weitere 100+ sind „illegale Außenposten“ sogar nach israelischem Recht. Alle erfreuen sich extensiver Unterstützung aus den Vereinigten Staaten von Amerika, die über eine Reihe von jüdischen und rechtgerichteten christlichen Gruppierungen läuft, die alle den Status der steuerbegünstigten Wohltätigkeitseinrichtung nach den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika haben. Der Bericht der International Crisis Group über Siedlungen vom Juli 2009 hob die wichtige Rolle hervor, die die Wohltätigkeitsorganisationen der Vereinigten Staaten von Amerika spielen. Die israelische Zeitung Haaretz hat die große Unterstützung recherchiert, die von Wohltätigkeitsorganisationen der Vereinigten Staaten von Amerika bereitgestellt wird, auch israelische Friedensgruppen haben die großzügige Unterstützung aufgezeigt, die durch private Spenden aus den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada zur Verfügung gestellt wird.  

Kreditkartensysteme spielen eine wesentliche Rolle bei der Abwicklung dieser Unterstützung für illegale Siedlungen. Hier einige Beispiele:

• Die Shuva Israel-Gruppe, eine evangelikale christliche Gruppe in Texas, wird von der israelischen Gruppe Gush Shalom beschuldigt, Geld zu sammeln für die Finanzierung der illegalen Siedlung Revava in der West Bank. Laut der Shuva Israel-Website kann man via Mastercard, Visa und PayPal spenden.

• Der One Israel Fund (Fonds für ein Israel), der im Bericht der International Crisis Group als Beispiel angeführt wird, brüstet sich, „die größte nordamerikanische Wohltätigkeitsorganisation zu sein, deren Bemühungen ausschließlich den Bürgern und Gemeinschaften von Yesha zugute kommen“. Laut der Website kann man Spenden an den One Israel Fund per Mastercard, Visa und Amex überweisen.

• Die Website einer weiteren rechtsgerichteten christlichen Gruppe, der Christian Friends of Israeli Communities (christliche Freunde israelischer Gemeinden) beschreibt Unterstützungsmöglichkeiten für Siedlungen wie Argaman, die nach Internationalem Recht illegal sind. Man kann für sie, wie die Website sagt, via Mastercard, Visa und PayPal spenden. 

• Eine der bekanntesten Gruppen ist der Hebron Fund, der im Mittelpunkt einer Auseinandersetzung im Jahr 2009 stand, als die New York Mets (bekannter Baseball-Club) dafür kritisiert wurden, dass sie ein Spendensammlungs-Dinner für diese Gruppe abhielten. Diese stellt extensive Unterstützung für die außerordentlich aggressive Siedlerbewegung in Hebron zur Verfügung, die von einer israelischen Gruppe als „fortwährendes Kriegsverbrechen“ bezeichnet wird, während der Fonds selbst in Verbindung gebracht wurde mit Beifall für einen israelischen Massenmörder. Laut Website sind Spenden über alle größeren Kreditkartenfirmen möglich. 

• Die schlimmste von allen ist die extremistische SOS Israel Group, die sich sogar die Wut des israelischen Militärs zugezogen hat, indem sie israelische Soldaten belohnt, die sich Befehlen widersetzen, Siedler von illegalen Außenposten zu entfernen (also Aufruf zur Meuterei), und die ein Kopfgeld ausgesetzt hat für Palästinenser, die von israelischen Soldaten erschossen werden. Die SOS Israel Website weist auf eine Reihe von Möglichkeiten hin, „großzügige Spenden“ zu leisten, einschließlich Kreditkarten. Crikeys Spende von $ 2 via Visa gestern abend wurde anstandslos angenommen.  

Zur Zeit hat WikiLeaks kein Internationales Recht und keine Gesetze irgendeines Landes gebrochen, aber Mastercard, Visa und PayPal haben es auf die schwarze Liste gesetzt. Alle drei ermöglichen weiterhin die Unterstützung von Siedlungen, die gegen das Internationale Recht, in einigen Fällen gegen israelisches Recht und gegen die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika in Bezug auf diese Siedlungen unter republikanischen wie auch demokratischen Administrationen verstoßen. 

Crikey hat Visa, PayPal und Mastercard eingeladen, dazu Stellung zu nehmen, aber keiner von diesen fand es der Mühe wert, sich dazu zu äußern.