Jacob G. Hornberger

Am Fall des Leutnants Erin Watada lässt sich gut erkennen, warum unsere amerikanischen Urväter gegen ein Berufsheer waren. Man wird sich erinnern, dass Watada der Offizier der U.S.-Armee ist, der sich weigerte, den Einsatzbefehl in den Irak zu befolgen mit der Begründung , dass es sich dabei um das Kriegsverbrechen des Führens eines Angriffskrieges handle. Die U.S.-Armee verfolgte ihn wegen Befehlsverweigerung, stimmte aber der Einstellung dieses Verfahren aufgrund von Verfahrensmängeln zu. Da ein neuerliches Verfahren in dieser Angelegenheit aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich ist, haben die U.S.-Militärbehörden vor kurzem beschlossen, die Anklage fallen zu lassen. Noch immer offen sind Anklagepunkte in Verbindung mit Watadas Kritik an Präsident Bush.  

Warum hat Watada den Zorn seiner Vorgesetzten auf sich gezogen? Einzig aus dem einen Grund: Aufgrund seiner eigenständigen Beurteilung, dass Präsident Bushs Krieg gegen den Irak sowohl die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika als auch Internationales Recht verletzte, weigerte er sich, dem Einsatzbefehl in den Irak Folge zu leisten. So einfach ist das. Aus der Sicht des Pentagons sollte das kein Soldat tun, schon gar nicht ein Offizier. Ein Soldat befolgt loyal und gehorsam die Befehle seines Obersten Befehlshabers und stellt keine Fragen.

Nehmen wir die nationale Debatte über Folter. Die CIA sagt: „Verfolgt uns nicht. Wir haben nur Befehle befolgt.“ Man schaue sich nur die vielen Leute an, die mit dieser Einstellung sympathisieren. Ihre Meinung ist: „He, das sind die Patrioten. Sie haben ihre Arbeit gemacht, indem sie die Befehle befolgt haben. Wenn jemand schuldig ist, dann sind es diejenigen, die ihnen befohlen haben, das Gesetz zu verletzen, nicht die Leute, die loyal und folgsam den Befehlen gehorcht haben.“ (Natürlich sagen viele von diesen, dass auch diejenigen, die die Befehle erlassen haben, nicht verfolgt werden sollten.)

Die militärische Denkweise geht jedenfalls davon aus, dass alle, besonders die Offiziere loyal und folgsam den Befehlen ihres Obersten Befehlshabers zu gehorchen haben. Darin besteht nach der gängigen Auffassung in diesen Kreisen die Einhaltung des Eides, „die Verfassung zu schützen und zu verteidigen.“ Wenn sie loyal und gehorsam die Befehle ihres Oberbefehlshabers befolgen, verteidigen sie dieser Ansicht nach unsere Freiheiten, kämpfen für unser Land, kämpfen für unsere Sicherheit und schützen und verteidigen die Verfassung. Menschen wie Watada, die ihrem Gewissen und dem Gesetz folgen, werden als schlechte Menschen betrachtet, die es verdienen, strafrechtlich verfolgt und bestraft zu werden wie gemeine Verbrecher.    

Was geschieht, wenn der Präsident Befehle erlässt, die gegen die Verfassung oder grundlegende Gesetze verstoßen? Theoretisch ist der Soldat, besonders der Offizier verpflichtet, die Befolgung solcher Befehle zu verweigern. Praktisch passiert das allerdings so gut wie nie. In Wirklichkeit wird vom Soldaten nicht erwartet, dass er sich über derlei Probleme den Kopf zerbricht. Von ihm wird einfach erwartet, dass er loyal und gehorsam die Befehle seines Obersten Befehlshabers befolgt.

Was beweist dieses Phänomen besser als der Fall Watada? Es ist unbestritten, dass der Irak die Vereinigten Staaten von Amerika nie angegriffen, ja nicht einmal mit einem Angriff gedroht hat. Es ist auch unbestritten, dass Präsident Bush nie die verfassungsgemäß erforderliche Kriegserklärung gegen den Irak durch den Kongress eingeholt hat. Es wäre schwierig, ein besseres Beispiel für einen illegalen und verfassungswidrigen Krieg zu finden, und genau deswegen hat Watada sich geweigert, den Befehl zu befolgen, daran teilzunehmen.

Die U.S.-Armee betrachtet ihn allerdings als schlechten Kerl, weshalb sie ihn als Verbrecher verfolgte. In den Augen des Militärs sind die Guten die Offiziere, die loyal und gehorsam die Befehle des Präsidenten befolgt haben, Irak zu überfallen und zu besetzen, gerade so wie auch die CIA-Agenten die Guten sind, die loyal die Gesetze gegen die Folter gebrochen haben.

Fazit all dessen ist, dass dem Präsidenten im wesentlichen eine gewaltige persönliche Armee zu seiner Verfügung steht, die bereit ist, loyal und gehorsam auszuführen, was immer er befiehlt. Das ist kein guter Zustand für eine freie Gesellschaft. Die Gründerväter haben dieses Prinzip verstanden und waren aus genau diesem Grund gegen ein stehendes Heer für die Vereinigten Staaten von Amerika.