Edouard Husson 

Die deutsche Gesellschaft bewertet Frieden höher als alles andere, wie Meinungsumfragen zeigen. Die überwiegende Mehrheit der Deutschen hat die Entsendung von Bundeswehrtruppen nach Afghanistan seit 2001 abgelehnt. Entgegen allen Vorhersagen wurde Bundeskanzler Schröder 2002 wieder gewählt, da er strikt gegen eine deutsche Beteiligung an dem Krieg gegen Irak war. Der neue Spitzenkandidat der Sozialdemokraten (die Bundestagswahlen werden im nächsten September stattfinden), der deutsche Außenminister Steinmeier, seinerzeit engster Berater Schröders, versucht Schröders Taktik zu wiederholen, indem er sich – ein paar Wochen nach Barack Obamas Rede in Prag – für eine atomfreie Zone Deutschland einsetzt. Es kann leicht sein, dass Steinmeier damit ein paar Punkte in den Meinungsumfragen gewinnt, weil das einer der wenigen Bereiche ist, in dem die Wähler einen wirklichen Unterschied zwischen den beiden derzeit herrschenden Parteien (Sozial- und Christdemokraten) erkennen können. Aber sogar wenn Herr Steinmeier Schröders Erfolg aufgrund dieser Fordrung nach Abrüstung wiederholt – eine höchst unwahrscheinliche Aussicht – würde das nach der Wahl etwas ändern? Letzten Endes hat Deutschlands Opposition gegen den Irakkrieg den Kurs der deutschen Außenpolitik nicht grundlegend geändert, die sich nicht besonders um die Meinungen der deutschen Gesellschaft kümmert.  

Durch die Wiedervereinigung Deutschlands kamen 18 Millionen neue Bürger dazu, die noch friedliebender eingestellt sind als ihre westdeutschen Vettern – ein Ergebnis der Friedenspropaganda der ehemaligen DDR. Aber die Politik Berlins ging seit 1990 in die entgegengesetzte Richtung – gegen den Willen der Deutschen. Deutsche Truppen waren an den meisten Konflikten unter Führung der NATO oder einer Koalition unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika seit 1990 beteiligt: in Somalia, Bosnien, Kosovo, Afghanistan etc. ... wenn Sie sich auf der Website http://www.german-foreign-policy.com/ umsehen, werden Sie herausfinden, dass deutsche Militärberater derzeit in der Mongolei, in Zentralasien und in Afrika im Einsatz stehen. Deutschland ist führend bei den Versuchen, die sudanesische Regierung zu destabilisieren, um Zugang zu Sudans Energieressourcen zu bekommen. Die deutsche Luftwaffe spielte eine Schlüsselrolle bei den vor kurzem in Abu Dhabi abgehaltenen Militärmanövern (eine Vorbereitung auf einen möglichen Krieg gegen Iran?).

Das ist eine sehr paradoxe Entwicklung. Nach 1945 wies Deutschland den Militarismus ab, indem es sich selbst „verwestlichte.“ Die Rolle Deutschlands in der NATO bringt jedoch den Militarismus zurück in den Kern von Politik und Wirtschaft der Nation. Ohne die Integration in die Strukturen der NATO könnte die deutsche Regierung nicht ihre gegenwärtige militärische Strategie verfolgen. Erstens würden die deutschen Wähler keine riesigen Militärausgaben zulassen; zweitens ist das deutsche Wirtschaftsmodell (Wilhelm Röpkes Wirtschaftsmodell) strikt gegen gewaltige Regierungsausgaben gerichtet. Aus diesem Grund entwickelt das heutige Deutschland eine Art von politischer Schizophrenie. Offiziell steht die allgemeine Wehrpflicht noch immer im Mittelpunkt des geistigen Überbaus der Bundeswehr, wo sie einen wichtigen Beitrag zur Abwehr des Militarismus leistet etwa durch den Grundsatz der „Inneren Führung“ (die Freiheit des Soldaten, einen Befehl nicht zu befolgen, dem er nicht zustimmen kann); aber die Regierung kümmert sich nur um die Modernisierung der professionellen Truppeneinheiten, die an den Kriegen teilnehmen, in denen die westlichen Länder ihre eigenen Ideale verraten. Offiziell war Deutschland nicht am Krieg gegen den Irak beteiligt; aber die deutschen Geheimdienste haben mit den Amerikanern bei der Vorbereitung des Krieges zusammengearbeitet; und Kampfflugzeuge der Vereinigten Staaten von Amerika durften während der Invasion des Irak den deutschen Luftraum benutzen. Offiziell (aufgrund des Abkommens über die Wiedervereinigung 1990) muss Deutschland eine nicht-nukleare Militärmacht bleiben; aber einige deutsche Tornados würden mit Atombomben ausgestattet, wenn die NATO beschließt, einen nuklearen Angriff durchzuführen. Und Herr Steinmeier würde, wenn er zum Bundeskanzler gewählt würde, an diesen Tatsachen nichts ändern, da er es niemals wagen würde, die Mitgliedschaft Deutschlands bei der Nato in Frage zu stellen.

Deutschlands Politiker sind überwiegend NATO-orientiert, ganz im Gegenteil zu der weitaus überwiegenden friedliebenden Bevölkerung. Meine Frage lautet: kann eine Demokratie es sich leisten, lange Zeit in einer derart widersprüchlichen Situation zu leben? Deutschland wird sicher nicht zurück in den Militarismus verfallen. Das Land könnte aber in den kommenden Jahren das beste Beispiel dafür werden, wie eine Demokratie ihre Substanz verliert aufgrund mehrfacher Maßstäbe, eines grundsätzlichen Widerspruchs zwischen den Werten der herrschenden Elite und denen der einfachen Menschen. Niemand wird normale Deutsche dazu bringen, einen groß angelegten Konflikt zu unterstützen. Die Verwundbarkeit dieser Nation liegt allerdings in ihrer Wirtschaft. Deutschland war Jahrzehnte lang stolz auf seine Prosperität. Das völlig zerstörte Land von 1945 hatte sich bis 1970 zum wirtschaftlichen Riesen entwickelt und hat sich der schrittweisen Desintegration der globalen Wirtschaft (ich denke da an die furchtbaren Folgen der Zerstörung des Bretton Woods-Finanzsystems ab dem Jahr 1971) durch eine Politik widersetzt, die im Wesen viel marktorientierter blieb als in den meisten anderen westlichen Ländern. Aber das Land nähert sich den Grenzen seiner Widerstandsfähigkeit in dieser Beziehung. Durch die derzeitige globale Krise ist es stärker geschwächt als erwartet. Und ein Land, das bei den Waffenverkäufen international bereits an dritter Stelle steht, könnte leicht in Versuchung geraten, seinen Anteil am militärisch-industriellen Komplex des Westens zu erhöhen. Wenn sich die globale Krise verschlimmert und die internationale Gemeinschaft sich nicht auf neue Regeln für die globale Wirtschaft einigen kann, wären die deutschen Unternehmen sicher froh über staatliche Aufträge – einem Trend der vergangenen 15 Jahre folgend – und die einfachen Menschen wären dankbar, wenn sie der Arbeitslosigkeit entkommen. Eine derartige Perspektive betrifft nicht nur Deutschland allein, aber der Gegensatz der Werte, auf denen das Land seit den 1950ern beruht hat und der heutigen Übereinstimmung unter den politischen Herrschern ist sehr frappierend. Das bedeutet, dass Deutschland eine Art Labor für die Zukunft der westlichen Demokratie ist. 

Diese Zukunft ist nach wie vor ganz offen. Hartmut Mehdorns Schicksal liefert eines der besten Beispiele dafür, was auf dem Spiel steht. Der Chef der Deutschen Bahn musste vor ein paar Wochen zurücktreten, nachdem herausgekommen war, dass er ein ausgefeiltes umfassendes Bespitzelungssystem für die Bediensteten der Gesellschaft organisiert hatte. Frau Merkel hat Mehdorn verteidigt, so lange sie konnte. Wie ihr Vorgänger Gerhard Schröder war sie beeindruckt vom Führungsstil des ehemaligen Luftwaffenoffiziers. Nach seinem Ausscheiden aus der Bundeswehr war Mehdorn als Vorstand im Bereich Waffenproduktion der Firma Daimler tätig, ehe er die Führung der Deutschen Bahn übernahm. Er brachte in eine zivile Struktur einen ausgeprägten Sinn für Hierarchie um jeden Preis und sah seine Prioritäten im Wettbewerb auf Märkten im Ausland, bis zu dem Punkt, an dem das ganze Eisenbahnsystem durcheinander kam. Als Ergebnis haben Züge im heutigen Deutschland immer Verspätung – ganz im Widerspruch zur Vorliebe der Deutschen für Pünktlichkeit. Während sie Herrn Mehdorns Methoden so lautstark zurückwies, dass die Kanzlerin ihn aufgeben musste, drückte die deutsche öffentliche Meinung ihre Abneigung gegen jeglichen Rest von „Preussentum“ und gegen alles aus, was an Deutschlands autoritäre Vergangenheit erinnern könnte. Aber was wird auf längere Sicht geschehen? In einer Demokratie werden die herrschenden Eliten – theoretisch - aus der gesamten Gesellschaft ausgewählt. Was wird geschehen, wenn die Faszination der herrschenden Klassen für die Kriegsspiele des Westens tiefer und tiefer verankert wird und die Mehrheit der Wähler zu einer passiven Akzeptanz dessen bewegt, wogegen sie ist? Das ist kein typisch deutsches Dilemma, aber vielleicht ist das, was in Deutschland vorgeht, von besonderer Bedeutung für uns alle.